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Die SPD hat es nicht leicht: Die Zustimmung im Tief, die Ampel zerstritten, die Herausforderungen riesig. Die Parteichefs Esken und Klingbeil bemühten sich trotzdem tapfer um Aufbruchstimmung - und wurden dann auch wiedergewählt. Von B. Kostolnik.
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Das geplante Wachstumschancengesetz wird in diesem Jahr wohl nicht mehr verabschiedet werden. Wegen des fehlendes Haushalts konnten sich Vertreter von Bund und Länder nicht auf einen Kompromiss einigen. Von Hans-Joachim Vieweger.
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Der Umgang mit dem Bundeshaushalt und der Schuldenbremse spaltet auch die deutschen Ökonomen. Während die einen für Ausgabenkürzungen sind, plädieren andere für einen Anstieg der Neuverschuldung.
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Der sächsische Verfassungsschutz hat den Landesverband der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt ist es der dritte AfD-Landesverband mit einer solchen Bewertung.
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Nach den AfD-Landesverbänden in Thüringen und Sachsen-Anhalt gilt nun auch die AfD Sachsen als "gesichert rechtsextremistisch". Was bedeutet die Einstufung des Verfassungsschutzes und welche rechtlichen Folgen hat sie? Von C. Kehlbach und F. Bräutigam.
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Meldungen kompakt
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Anke Rehlinger ist auf dem SPD-Bundesparteitag mit 95,5% der Stimmen als Vize-Bundesvorsitzende wiedergewählt worden. Das waren rund fünf Prozentpunkte mehr als bei ihrer letzten Wahl 2021. In ihrer Bewerbungsrede kritisierte Rehlinger die Union. Sie handele als Opposition verantwortungslos. Rehlinger warf CDU-Chef Merz vor, er habe die kommunale Brandmauer zur AfD geöffnet. Rehlinger ermahnte aber auch die SPD, dass sie sich wieder mehr damit beschäftigen müsse, worüber "die Menschen beim Abendbrot" reden, z.B.Bildung, der eigene Lebensstandard oder das Klima.
SAARTEXT vom 08.12.2023 -
Offenbar plant das Saarland eine Komplettsanierung des Pingusson-Baus in Saarbrücken. Nach SR-Informationen will das Land noch vor Weihnachten genauere Informationen bekanntgeben. Das Projekt befinde sich noch in der Abstimmung verschiedener Ressorts. Ob die von Ex-Innenminister Bouillon genannten 55 Mio.Euro zur Sanierung ausreichen, ist eher unwahrscheinlich. Die SZ berichtet, dass sich das Land zu einer Generalsanierung der leerstehenden ehemaligen französischen Botschaft entschieden hat. Dort solle wieder das Bildungsministerium einziehen.
SAARTEXT vom 08.12.2023 -
Das Land unterstützt die Gemeinde Überherrn mit einer Millionenförderung. Der Gemeinderat hat einer entsprechenden Vereinbarung im Zuge der geplanten SVolt-Ansiedlung zugestimmt. Wie viel Geld die Gemeinde konkret bekommt, steht noch nicht fest. Der Vereinbarung zufolge unterstützt das Land die Gemeinde beim Aus- oder Neubau von Schulen, Kitas und Wohnungen. Denn falls die Fabrik kommt und dadurch Arbeitsplätze entstehen, rechnet die Gemeinde damit, dass künftig mehr Menschen in Überherrn wohnen. Geplant ist auch, Ortsdurchfahrten zu sanieren.
SAARTEXT vom 08.12.2023 -
Die CDU-Landtagsfraktion fordert, dass im Zuge der geplanten SVolt-Ansiedlung in Überherrn noch weitere Gemeinden finanziell unterstützt werden. Sie dürften nicht benachteiligt werden. Künftige SVolt-Mitarbeiter könnten auch in anderen nahen Kommunen wie Wallerfangen, Saarlouis oder Schwalbach wohnen. Daher müsste auch hier die Infrastruktur ausgebaut werden. Zudem ist der CDU-Landtagsfraktion bislang noch nicht klar, wie das Land die Förderung für Überherrn finanziert. Daher fordere sie, die genauen Mittel offenzulegen.
SAARTEXT vom 08.12.2023 -
Nördlich von Losheim-Scheiden sollen ab 2025 fünf neue Windräder errichtet werden. Der Energiekonzern VSE hat mitgeteilt, er habe am Donnerstag ein Vertrag mit der Gemeinde unterzeichnet. Die Windräder sollen Teil eines Windparks sein. Pro Anlage könnten pro Jahr rund 15 Mio.Kilowattstunden Strom erzeugt werden. Die fünf Anlagen sollen 21.000 Haushalte mit Strom versorgen. VSE will in den Bau der Windräder rund 52 Millionen Euro investieren. Anfang November hatte der Gemeinderat Losheim für die Pläne eines Windparks an der rheinland-pfälzischen Grenze gestimmt.
SAARTEXT vom 08.12.2023
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Die letzte Etappe der Deutschlandtour im kommenden Jahr soll in Saarbrücken enden. Die Organisatoren der Tour haben am Freitag dem SR den Zielort offiziell bestätigt.Die Tour findet vom 21.bis zum 25 August statt. In diesem Jahr ging die Route ebenfalls durch das Saarland. Die Radfahrer starteten bei der ersten Etappe von St.Wendel aus nach Merzig.Diese konnte der belgische Radsportler IIan van Wilder für sich entscheiden. Bei diesem Erfolg sollte es nicht bleiben, denn der Belgier sicherte sich auch den Sieg in der Gesamtwertung.
SAARTEXT vom 08.12.2023 -
Die SV Elversberg will in ihrem letzten Heimspiel in diesem Jahr am Sonntag gegen den 1.FC Nürnberg punkten. SVE-Coach Steffen sagte, die Niederlage in Berlin sei aufgearbeitet und abgehakt.Gegen Nürnberg wolle die SVE wieder "Spielfreude zeigen". Der Gegner habe von den Ergebnissen her zuletzt etwas nachgelassen und werde versuchen, gegen die SVE zurück "in die Spur zu kommen".Beim Tabellenelften hätten aber wichtige Spieler gefehlt, die gegen die SVE vermutlich wieder dabei seien. Bis auf Correia und Faghir konnten alle Spieler trainieren. Anpfiff ist um 14.00 Uhr.
SAARTEXT vom 08.12.2023 -
Drei Tage nach dem Einzug ins DFB-Pokal-Viertelfinale steht für den 1.FC Saarbrücken wieder eine Drittliga-Partie an. Der FCS gastiert am Samstag um 14.00 Uhr beim SC Freiburg II.Die Breisgauer, die in der vergangenen Saison in der Spitzengruppe spielten, sind derzeit Tabellenletzter. FCS-Trainer Ziehl sagte, in Freiburg habe es im Sommer einen großen Umbruch gegeben.Ein Sieg werde aber kein Selbstläufer. Freiburg besitze viele gut ausgebildete Spieler, die dem FCS an einem guten Tag "wehtun" könnten. Neben Schmidt und Jacob fehlt beim FCS Thoelke (Zerrung).
SAARTEXT vom 08.12.2023 -
Der FC Homburg will im letzten Spiel 2023 gegen Fulda-Lehnerz am Sonntag um 14.00 Uhr einen Sieg einfahren. FCH-Coach Schwarz sagte, der FCH sei stolz auf den "super Auftritt" im DFB-Pokal.Nun herrsche aber wieder Liga-Alltag. Der FCH wolle gewinnen, um weiter in der Spitzengruppe mitzumischen. Nach dem 2:2 im Hinspiel sei er gewarnt. Der Gegner sei "ein harter Brocken".Zudem habe er Spieler wie Köhl und Petö, die auf der Außenbahn unterwegs seien und dribbelstark, flink und torgefährlich seien. Der Einsatz von Mendler (Achillessehnenprobleme) ist offen.
SAARTEXT vom 08.12.2023 -
Gegen wen der 1.FC Saarbrücken im Viertelfinale des DFB-Pokals spielt, entscheidet sich am Sonntag. Ab 19.15 Uhr werden in der "Sportschau" die kommenden Begegnungen live ausgelost.Neben dem Drittligisten sind noch vier Zweitligisten und drei Bundesligisten im Lostopf. Der FCS hat also Heimrecht. Als Erstligisten sind noch Mönchengladbach, Stuttgart und Leverkusen dabei.Zudem haben sich die Zweitligisten 1.FC Kaiserslautern, Fortuna Düsseldorf, Hertha BSC und der FC St.Pauli qualifiziert. Die Spiele finden zwischen dem 30.Januar und dem 7.Februar statt.
SAARTEXT vom 08.12.2023