Meldungen kompakt
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Im Saarland dauern Arbeitsgerichtsverfahren offenbar zu lange. Der Anwaltsverein teilte mit, Betroffene müssten bei Kündigungsschutzklagen bis zu 14 Wochen auf ihren Gütetermin warten. Das sei für Arbeitnehmer und Arbeitgeber inakzeptabel. Vorgesehen seien zwei Wochen. Das Arbeitsgericht sei unterbesetzt. Nur sechs der zehn Kammern seien zu Jahresbeginn arbeitsfähig gewesen. Die Zusammenlegung der drei Arbeitsgerichte zu einem habe nicht gut funktioniert, weil dabei gespart worden sei. Um die Situation zu verbessern, müsse mehr Personal eingesetzt werden.
SAARTEXT vom 17.06.2019 -
Das Justizministerium hat Probleme bei den Arbeitsgerichten eingeräumt. Eine Sprecherin sagte dem SR, vor allem der Umzug zu einem zentralen Standort sei eine deutliche Mehrbelastung gewesen. Spitzenposten am Arbeits- und Landesarbeitsgericht seien vakant gewesen. Sie seien inzwischen besetzt. Am Arbeitsgericht arbeiteten jetzt mehr Richter als für die Verfahrensmenge nötig seien. In den Geschäftsstellen sollten im Herbst mehr Mitarbeiter eingestellt werden. Die jetzigen Verfahren würden nun zügig abgearbeitet. In Zukunft seien die Verfahren dann kürzer.
SAARTEXT vom 17.06.2019 -
Ministerpräsident Hans sieht die geplante bundeseinheitliche Berechnung der Grundsteuer positiv. Richtig sei auch, den Gesetzentwurf vor der Sommerpause in den Bundestag einzubringen. Das schaffe Planungssicherheit für die Kommunen. Für sie sei die Grundsteuer eine wichtige Einnahmequelle. Finanzminister Strobel betonte, das Saarland wende die Öffnungsklausel nicht an. Derzeit bestehe dazu kein Bedarf. Dies könne aber erst abschließend bewertet werden, wenn der konkrete Gesetzentwurf vorliege. Dann werde das Vorgehen innerhalb der Landesregierung abgestimmt.
SAARTEXT vom 17.06.2019 -
Für die Grundsteuer soll künftig der aktuelle Grundstückswert maßgeblich sein. Für ihn soll es einen einheitlichen Bewertungsmaßstab geben. Das hat die Große Koalition beschlossen. Eine Öffnungsklausel erlaubt den Ländern, von dieser Regelung abzuweichen. Die Reform muss noch 2019 in Kraft treten, sonst müsste die Grundsteuer am Ende dieses Jahres wegfallen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die alte Regelung verworfen. Bisher berechneten Finanzämter den Wert auf Basis veralteter Zahlen - in Westdeutschland von 1964, in Ostdeutschland von 1935.
SAARTEXT vom 17.06.2019 -
Die Koalitionsfraktionen im Landtag sehen die geplante Öffnungsklausel bei der Grundsteuerreform mit Skepsis. SPDFraktionsvize Eder-Hippler sagte, es drohe ein rechtlicher Flickenteppich. Die Schere zwischen reichen und armen Ländern könne sich weiter öffnen. CDUFraktionschef Funk sagte, die CDU habe das Thema bisher nicht diskutiert. Der Informationsbedarf sei noch zu groß. CDU und SPD verwiesen auf ihre Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Sie wollen demnach keine Grundsteuerreform mittragen, die zu Einnahmeverlusten bei den saarländischen Kommunen führen würden.
SAARTEXT vom 17.06.2019
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Nach kurzer Redezeit bricht Ägyptens Ex-Präsident Mursi vor Gericht zusammen. Wenig später ist er tot. Die Muslimbrüder, denen Mursi lange angehörte, sprechen von Mord. Die Behörden lassen die Todesumstände nun prüfen.
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Es ist ein Zeichen für die tiefe Krise der SPD: Neun Ex-Parteichefs drücken in einem von Ex-Kanzler Schröder initiierten Aufruf ihre Sorge aus und versuchen, Mut zu machen. Dabei setzen sie auf Bewährtes: Solidarität und Geschlossenheit.
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Erst die Reaktion auf das Rezo-Video, nun ihr Görlitz-Tweet: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer sorgte zuletzt mit öffentlichen Äußerungen häufig für Kritik. Nun räumte sie selbst Unsicherheiten gegenüber Medien ein.
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Die Bundesanwaltschaft geht im Fall des erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke von einem rechtsextremistischen Hintergrund aus. Für die Mitgliedschaft des Verdächtigen in einer rechtsterroristischen Vereinigung gebe es keine Hinweise.
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Der Verdächtige im Fall Lübcke war in einem militanten Neonazi-Milieu in Hessen und Nordrhein-Westfalen aktiv. Stephan E. saß zudem wegen eines versuchten Sprengstoffanschlags in Haft.
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Der 1.FC Saarbrücken hat am Montag mit der Vorbereitung auf die kommende Regionalligasaison begonnen. Saisonziel ist es, den Aufstieg in die 3.Liga zu schaffen.Beim Trainingsauftakt waren auch die sieben Neuzugänge dabei. Fathi Köksal wird den FCS dagegen verlassen. Auch Gilian Jurcher will zu einem anderen Verein wechseln.Er steht in Saarbrücken aber noch unter Vertrag. Beim Trainignsauftakt fehlte er aber trotzdem. Am Freitag bestreitet der FCS sein erstes Testspiel. Um 18.30 Uhr ist Anstoß in Quierschied.
SAARTEXT vom 17.06.2019 -
Am Montag hat bei der SV Elversberg der Trainingsauftakt stattgefunden. An der Landessportschule in Saarbrücken stand zunächst ein Laktattest für die Regionalligaspieler an.Die meisten Leistungsträger sind bei Elversberg geblieben. Speziell in der Defensive hat sich die SVE aber verstärkt. So wechselte Torben Rehlfeld aus Ahlen an die Kaiserlinde.Er soll Leandro Grech ersetzen. Trainer Steffen will in der neuen Saison an die Rückrunde der vergangenen Spielzeit anknüpfen. Für die SVE war es die beste Rückrunde in der Vereinsgeschichte.
SAARTEXT vom 17.06.2019 -
Der 1.FC Kaiserslautern hat den isländischen Nationalstürmer Andri Runar Bjarnason verpflichtet. Der 28-Jährige wechselt vom schwedischen Erstligisten Helsingborgs IF in die Pfalz.Er erhält beim Drittligisten einen Vertrag über zwei Jahre inklusive einer Option bei einem Aufstieg. Geschäftsführer Bader sagte, der Verein habe Bjarnasons Weg schon länger verfolgt.Er habe seine Qualitäten bereits mehrfach nachgewiesen. Er sei ein Stürmer, der im Strafraum seine Stärken besitze und werde daher zur Verstärkung der Offensive beitragen.
SAARTEXT vom 17.06.2019 -
Die Formation l'equipe des TSC Blau-Gold Saarlouis ist deutscher Jugendmeister im Jazz&Modern Dance. L'equipe gewann am Wochenende den Titel bei der deutschen Meisterschaft in Dresden.Die Vizemeister von 2018 setzten sich im Finale der elf besten Jugendmannschaften vor Pirouette aus Wuppertal und Flash! aus Mannheim durch und holten den Titel zurück ins Saarland.Die vier Topteams der DM treten im Dezember bei der WM in Polen an. Am Samstag wurden autres choses aus Saarlouis deutscher Vizemeister. Der Titel ging an Arabesque aus Wuppertal.
SAARTEXT vom 17.06.2019
