Bundestagswahl 2021
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Bundeskanzlerin Merkel hat sich besorgt über den Zustand der Europäischen Union geäußert. Es gebe viele ungelöste Probleme, die die EU nach außen schwächen würden. Im Rechtsstreit mit Polen müsse eine Konfrontation vermieden werden.
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Seit fast 16 Jahren gehört Bundeskanzlerin Merkel zu den wichtigsten Personen der Europäischen Union. Auf ihrem voraussichtlich letzten EU-Gipfel wurde sie nun mit stehendem Applaus verabschiedet. Dabei könnte sie im Dezember noch einmal dabei sein.
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Das europäische Recht ist der Kitt der EU. Dass Polens Regierung das nicht mehr anerkennen will, dürfen die anderen Staaten nicht durchgehen lassen, meint Helga Schmidt. Wer Mitglied im Club sein will, muss die Regeln einhalten.
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Trotz steigender Infektionszahlen plädiert Gesundheitsminister Spahn dafür, die epidemische Notlage Ende November auslaufen zu lassen. Die Regierungschefs der Länder drängen nun auf bundesweit einheitliche Corona-Regeln.
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Gesundheitsminister Spahn hat seinen Vorstoß für eine Beendigung der "epidemischen Lage" verteidigt. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Chrupalla hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Die Entwicklungen im Liveblog.
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Meldungen kompakt
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Ministerpräsident Hans hält es für nicht sehr wahrscheinlich, dass beim Ende der epidemischen Lage im November in Nachbarländern wie Rheinland-Pfalz unterschiedliche Coronaregeln gelten. Hans begründete dies u.a.mit ähnlichen Infektionszahlen in beiden Ländern. Der CDU-Politiker hält auch den Zeitpunkt für richtig. Im Winter würden die Infektionszahlen wieder steigen. Dies sei v.a.bei Kindern und Jugendlichen wahrscheinlich. Diese erkrankten aber nur selten schwer. Die gute Hospitalisierungsrate erlaube keine Grundrechtseinschränkung auf Vorrat.
SAARTEXT vom 22.10.2021 -
In der Auseinandersetzung mit seinen parteiinternen Kritikern hat Ex-GrünenLandeschef Ulrich dem ehemaligen Grünen-Bildungsstaatssekretär Körner eine Unterlassungserklärung unterschrieben. Hintergrund sind Äußerungen Ulrichs, wonach Körner, der Ex-Bundestagsabgeordnete Tressel und der ehemalige Bildungsminister Kessler ihre Jobs durch ihn gekriegt hätten. In der Erklärung verpflichtet sich Ulrich, die Behauptung nicht zu wiederholen. Sollte er es dennoch tun, droht ihm eine Geldstrafe, deren Höhe das zuständige Gericht noch festsetzen muss.
SAARTEXT vom 22.10.2021 -
Die Beschäftigten im saarländischen Einzel- und Versandhandel erhalten mehr Geld. Nach Verdi-Angaben gibt es rückwirkend ab August eine Lohnsteigerung von 3,0 Prozent. Ab April kommen weitere 1,7 Prozent hinzu. Zudem wird die Ausbildungsvergütung zu den beiden Terminen um jeweils 30 Euro angehoben. Damit wurde das Tarifergebnis aus Hessen übernommen. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit bis zum 31.März 2023. Verdi teilte mit, die mehr als sechsmonatigen Verhandlungen hätten zu den schwierigsten im Einzelund Versandhandel im Saarland gehört.
SAARTEXT vom 22.10.2021 -
Gegen den saarländischen Start-Up-Investor und Inexio-Gründer Zimmer wird im Zuge von Verfahren der Münchner Staatsanwaltschaft wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe ermittelt. Das hat Zimmer bestätigt. Zugleich teilte er mit, er habe völlig legal Gewinne mit Verlusten verrechnet. Seine Vorgehensweise habe er gegenüber dem Finanzamt transparent dargelegt. Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft sei unangemessen. Dennoch werde er die Behörden bei ihren Ermittlungen unterstützen. Neben Zimmer wird noch gegen 43 weitere Beschuldigte ermittelt.
SAARTEXT vom 22.10.2021 -
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen 97 neue Coronafälle im Saarland gemeldet. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz pro 100 000 Einwohner stieg von 51,7 auf 52,6. Bundesweit machte die Inzidenz einen Sprung auf 95,1. Im Saarland ist ein weiterer Mensch an oder mit Covid gestorben. Insgesamt wurden im Saarland 49 026 Coronainfektionen bestätigt. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums werden 60 Infizierte im Krankenhaus behandelt, 16 von ihnen auf der Intensivstation (Stand 20.10.). Informationen aus den Kreisen ab Seite 855.
SAARTEXT vom 22.10.2021
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Der 1.FC Saarbrücken empfängt am Samstag den TSV 1860 München zum Traditionsduell im Ludwigsparkstadion. FCS-Trainer Koschinat warnte davor, den Gegner zu unterschätzen.München sei jederzeit bereit, den Schalter umzulegen. Deshalb erwarte er von seiner Mannschaft, dass sie sich zu 100 Prozent fokussiert. Die eigenen Fehler müssten reduziert werden.Nur so könne sein Team oben dran bleiben. Koschinat muss wahrscheinlich auf Stürmer Deville verzichten. Ob Torwart Johnen nach seiner Verletzung eingesetzt werden kann, ist noch unklar.
SAARTEXT vom 22.10.2021 -
Für den Regionalligisten SV Elversberg steht am Samstag das nächste Heimspiel an. Die Elversberger empfangen den FC Gießen. Anpfiff der Partie ist um 14.00 Uhr.SVE-Coach Steffen sieht sein Team nach zehn Ligaspielen ohne Niederlage "gut im Fluss". Vor der Partie gegen die Nummer 17 der Tabelle sieht er die SVE gut gerüstet.Steffen muss aber weiterhin auf die Langzeitverletzten Patryk Dragon, Sinan Tekerci und Felix Müller verzichten. Luca Schnellbacher steht ihm dagegen wieder zur Verfügung.
SAARTEXT vom 22.10.2021 -
Die Saarlouis Royals bestreiten am Samstag ihr erstes Spiel unter ihrer neuen Trainerin Isabel "Moses" Fernandez in Heidelberg. Hochball ist um 17.30 Uhr.Fernandez hat das Training am Mittwoch übernommen. Ihr erklärtes Ziel ist es, mit den Royals trotz des unglücklichen Starts in die Saison die Playoffs zu erreichen.Sie wolle das Reboundspiel verbessern, das Team enger verknüpfen und die Kommunikation stärken. Der bisherige Coach Vadopalas hat seine Karriere aus gesundheitlichen Gründen beendet.
SAARTEXT vom 22.10.2021