Auch Exil-Saarbrücker wurden unfreiwillig zu Nichtwählern
Viele Deutsche, die im Ausland leben und per Briefwahl an der Bundestagswahl 2025 teilnehmen wollten, sind unfreiwillig zu Nichtwählern geworden. Der Grund: Die Unterlagen kamen zu spät bei ihnen an. Betroffen waren auch ehemalige Saarländer.
Vor rund einer Woche ist in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt worden. Die Wahlbeteiligung war so hoch wie schon länger nicht mehr - bundesweit gaben 82,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Im Saarland waren es 82,4 Prozent.
Ärgerlich war es aber für diejenigen, die wählen wollten, aber nicht die Gelegenheit dazu bekamen. Denn viele der etwa 213.000 im Ausland lebenden Deutschen erhielten ihre Briefwahlunterlagen zu spät. Recherchen von NDR und Süddeutscher Zeitung zeigen: Das hätte nicht sein müssen, wenn die Behörden die Abläufe beschleunigt hätten.
Fristen unterschiedlich genutzt
Ein Grund dafür, dass die Wahlunterlagen zu spät kamen war, wie die Kommunen die Fristen genutzt haben. Insgesamt gab es 24 Tage für den Versand der Stimmzettel zu den Wählerinnen und Wählern und auch ausgefüllt zurück zum Wahlamt.
Den Recherchen zufolge liegen zwischen den schnellsten und den langsamsten Städten und Kommunen deutschlandweit elf Tage. Die ersten haben die Wahlunterlagen bereits Ende der letzten Januarwoche rausgeschickt, die langsamsten Anfang der zweiten Februarwoche. Das habe in vielen Fällen den Unterschied gemacht, ob die Betroffenen an den Wahlen teilnehmen konnten oder nicht.
Wahlbriefe aus Saarbrücken über Österreich verschickt
Wer im Ausland lebt und keinen festen Wohnsitz in Deutschland mehr hat, muss die Wahlunterlagen bei der letzten Gemeinde, bei der er gemeldet war, beantragen. Davon haben auch einige ehemalige Bürgerinnen und Bürger von Saarbrücken Gebrauch gemacht. Auch sie konnten teilweise nicht an der Wahl teilnehmen.
Das Problem war hier nicht fehlende Organisation, aber trotzdem ging das Verschicken der Wahlbriefe schief. Nach Angaben des Rechercheteams wurden dort am 3. Februar 1860 Briefe zur Post gebracht.
Wahlbriefe aus Saarbrücken, die dem Rechercheteam vorliegen, wurden aber über einen privaten Versanddienst und die österreichische Post in Salzburg aufgegeben. Das sei billiger gewesen, habe aber auch deutlich länger gedauert.
Glück hatte, wer grenznah wohnt
Glück hatten diejenigen Wählerinnen und Wähler, die in Lothringen in Grenznähe wohnen. Sie konnten im Briefwahlbüro wählen oder ganz normal am vergangenen Sonntag.
Ob noch mehr saarländische Städte und Gemeinden betroffen sind, ist unklar. Das Rechercheteam hatte nur deutsche Großstädte befragt.
Über dieses Thema hat auch die SR 3 "Region am Mittag" am 27.02.2025 berichtet.
