Merziger Bürgermeister ab sofort Oberbürgermeister
Vor wenigen Tagen sind die aktuellen Bevölkerungszahlen der saarländischen Städte und Gemeinden veröffentlicht worden. Und siehe da: Merzig hat die 30.000-Einwohner-Marke geknackt. Das hat auch Folgen für Bürgermeister Marcus Hoffeld. Der ist nämlich ab sofort Oberbürgermeister.
Wie die Stadt Merzig auf ihrer Homepage mitteilt, habe das Statistische Landesamt am 9. Juni die Bevölkerungszahlen der saarländischen Städte und Gemeinden zum Stichtag 31.12.2022 veröffentlicht. Das Ergebnis für Merzig: 30.051 Einwohnerinnen und Einwohner. Nach Angaben der Stadt wurde damit die 30.000-Marke nach mehr als zehn Jahren wieder geknackt.
Erster Beigeordneter wird Bürgermeister
Und das hat konkrete Auswirkungen: So führt Bürgermeister Marcus Hoffeld (CDU) gemäß dem Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) ab sofort die Amtsbezeichnung Oberbürgermeister. Der Erste Beigeordnete Christian Bies wird damit zum Bürgermeister.
Die neuen Titel ergeben sich aus dem Gesetz, sind jedoch nicht ganz kostenneutral. Beide Amtsträger bleiben zunächst in derselben Besoldungsgruppe, so dass der Kreisstadt vorerst keine Mehrkosten entstehen, heißt es aus dem Rathaus auf SR-Anfrage.
Höhere Besoldungsgruppen
Das kann sich aber ändern. Neu-Oberbürgermeister Hoffeld bleibt zwar in seiner Besoldungsgruppe B-4, kann aber in die B-5 aufsteigen. Dafür allerdings müsste der Stadtrat sein Ja-Wort geben.
Bei Neu-Bürgermeister Bies sieht die Sache anders aus. Bies steigt nämlich automatisch ab dem 1. Januar 2024 von der Besoldungsgruppe A-15 in die B-2 auf. In seinem Fall fallen also ab dem kommenden Jahr Mehrkosten von rund 15.000 Euro jährlich an. Auch das ergibt sich aus dem Gesetz.
Änderung gilt für gesamte Amtszeit
Sollte Merzig wieder unter die 30.000er Marke fallen, sollten beispielsweise weniger Flüchtlinge und Neubürger aus Luxemburg kommen, dann ändert das nichts. Die neuen Titel und Besoldungsgruppen gelten jeweils für die kompletten Amtszeiten. Hoffeld ist noch bis 2029 gewählt – und mindestens so lange hat Merzig wieder einen Oberbürgermeister.
Über dieses Thema hat auch die SR-Fernsehen in "aktuell" am 14.06.2023 berichtet.
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16.06.2023, 08:13 Uhr
Hinweis der Redaktion: In einer früheren Fassung des Beitrags hieß es, durch die Auswertung des Zensus 2022 könnte es eine erneute Änderung geben. Das ist aber nicht richtig. Die neuen Titel und Besoldungsgruppen sind für die gesamte Amtszeit des Oberbürgermeisters und des Bürgermeisters gültig.
