Klaus Bouillon (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

LSVS: Bouillon erneut befragt

Thomas Gerber / Onlinefassung: Axel Wagner   16.11.2018 | 18:37 Uhr

Im LSVS-Finanzskandal ist CDU-Innenminister Bouillon Anfang der Woche erneut von der Staatsanwaltschaft vernommen worden. Nach SR-Informationen wurde Bouillon in einem weiteren Ermittlungsverfahren gegen Ex-LSVS-Präsident Meiser als Zeuge befragt.

Dabei ging es um einen gemeinsamen Besuch der beiden CDU-Politiker in einem italienischen Restaurant. Meiser soll die Kosten über den LSVS abgerechnet haben. Die Staatsanwaltschaft überprüft derzeit offenbar sämtliche Essensbelege, die Meiser beim LSVS eingereicht hatte. Sie hat offenbar Zweifel, dass es sich dabei in allen Fällen um „Arbeitsessen“ gehandelt hatte. Das Innenministerium wollte sich auf SR-Anfrage weder zu der Vernehmung Bouillons noch zu dem mutmaßlichen Restaurantbesuch äußern. Was Bouillon ausgesagt hat, bleibt also zunächst offen.

Zweifel an Arbeitsessen und Grillfest

Studiogespräch: "So richtig Ruhe wird so schnell nicht einkehren"
Audio [SR 3, Studiogespräch: Nadine Thielen/Thomas Gerber, 16.11.2018, Länge: 03:10 Min.]
Studiogespräch: "So richtig Ruhe wird so schnell nicht einkehren"

Darüber hinaus hat die Staatsanwaltschaft nach SR-Informationen zwischenzeitlich einen Fragenkatalog an Bouillon im Zusammenhang mit der Übergabe von neun Schecks aus dem Verstärkungsfonds von Saartoto an Sportvereine geschickt. Darin bittet sie Bouillon „um individuelle Auskunft und Herausgabe der Ihnen (Bouillon) vorliegenden Unterlagen zu diesen Schecks“. Zudem will die Staatsanwaltschaft in mehreren Fällen wissen, ob es anlässlich der Scheckübergaben ein Grillfest gegeben hatte und wer für die Kosten von „Grillgut und Getränken“ aufgekommen war. Die Antworten Bouillons auf den Fragenkatalog stehen noch aus.

Bouillon war bereits im Zusammenhang mit seiner Geburtstagsfeier vernommen worden. Die Kosten der Feier sollten laut Präsidiumsbeschluss vom LSVS übernommen werden. Die entsprechende Anklage gegen Meiser und dessen Stellvertreter Schumann wegen des Verdachts der Vorteilsgewährung ist zwischenzeitlich zugelassen worden. Der Prozess soll Ende Februar vor dem Landgericht beginnen. Dabei wird Bouillon vermutlich als Zeuge aussagen müssen. Er selbst war in diesem Verfahren zu keinem Zeitpunkt Beschuldigter.

Über dieses Thema wurde auch in der SR 3 Region am Mittag vom 16.11.2018 berichtet.

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