Durchsuchung wegen Hassposting im Saarland
14.06.2023 | 13:45 Uhr
Im Rahmen des bundesweiten Aktionstags gegen Hass im Internet hat die Polizei auch im Landkreis Neunkirchen ein Wohnobjekt durchsucht. Die betroffene Person soll Hasskommentare verfasst haben.
Im Landkreis Neunkirchen hat es eine Durchsuchung wegen Hasspostings im Internet gegeben.
Sie fand im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages gegen Hass im Internet statt. Laut Staatsanwaltschaft fand die Razzia bei einem 49-Jährigen statt. Ihm werden Volksverhetzung (§130 StGB), Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten (§126) und öffentliche Aufforderung zu Straftaten (§130) vorgeworfen
Bundesweit ergriff die Polizei in 16 Ländern insgesamt 130 Maßnahmen. Dazu zählten neben Durchsuchungen auch Vernehmungen.
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