Größter Coronabetrugsprozess im Saarland ins Stocken geraten
Weil sie mutmaßlich Coronatests falsch abgerechnet haben, müssen sich seit Mittwoch sechs Angeklagte vor dem Landgericht in Saarbrücken verantworten. Gleich zum Auftakt ist der Prozess ins Stocken geraten.
Am Mittwoch hat in Saarbrücken ein weiterer Prozess wegen Abrechnungsbetrugs in ehemaligen Coronatestzentren begonnen. Da einer der sechs Angeklagten zur Tatzeit noch keine 21 Jahre war, findet der Prozess vor der Großen Jugendkammer des Landgerichts statt.
Den Angeklagten wird gewerbs- und bandenmäßiger Betrug zur Last gelegt.
Mehr als drei Millionen Euro Schaden
Treffen die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zu, ist es der bislang größte Prozess in Sachen Betrug bei Coronatests. Die sechs Angeklagten hatten insgesamt sieben Testzentren im Raum Saarbrücken betrieben – unter anderem in Burbach, Gersweiler, Sulzbach und Klarenthal.
Innerhalb eines Jahres sollen dort insgesamt rund 250.000 Personen getestet worden sein, wobei mutmaßlich nur die allerwenigsten Tests tatsächlich durchgeführt worden waren.
Die Kassenärztliche Vereinigung zahlte über Monate, der angeklagte Schaden ist beachtlich. Mehr als drei Millionen Euro soll die Bande zu Unrecht kassiert haben.
Prozess soll bis September dauern
Gleich zum Auftakt des Prozesses haben die Verteidiger der sechs Angeklagten die Zusammensetzung des Gerichts gerügt und einen Befangenheitsantrag gegen einen der beiden ehrenamtlichen Schöffen der Großen Jugendkammer gestellt.
Für den Schöffen bestehe möglicherweise ein Interessenskonflikt, da er selbst mehrfach "Kunde" des Sulzbacher Testzentrums der Angeklagten gewesen sei. Die Verteidiger beantragten, ihn als Zeugen im Prozess zu vernehmen. Sollte das Gericht dem Befangenheitsantrag zustimmen, müsste der Prozess mit einem anderen Schöffen wieder neu beginnen.
Mehrjährige Haftstrafen möglich
Die Beschuldigten müssen bei einer Verurteilung mit mehrjährigen Haftstrafen rechnen. Der Jugendkammer des Landgerichts steht ein Mammutprozess ins Haus. Bis Mitte September sind zwölf Prozesstage terminiert.
Urteile in weiteren Corona-Betrugsprozessen bereits gefallen
Der Betrug mit Coronatests ist kein Einzelfall. Im Saarland sind bereits mehrere Urteile in entsprechenden Prozessen gefallen. Ende März waren etwa zwei Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Es besteht der Verdacht, dass es in jedem siebten Coronatestzentrum zu Betrug gekommen ist.
Über dieses Thema hat auch die SR info Rundschau auf SR 3 Saarlandwelle am 21.05.2025 berichtet.
