Eine junge Frau hält einen Ausweis für Geflüchtete in der Hand mit dem Titel: Aussetzung der Abschiebung (Duldung) (Foto: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm)

135 Geduldete haben Chance auf dauerhafte Bleibe-Erlaubnis

 

Im Saarland haben 135 geduldete Menschen aus anderen Ländern die Chance für immer in Deutschland zu bleiben. Das heißt auch dauerhafte Bleibe-Erlaubnis. Möglich macht das ein neues Gesetz. Das Gesetz heißt Chancen-Aufenthaltsrecht. Es gilt seit dem Jahr 2023.

Viele Ausländer brauchen in Deutschland eine Erlaubnis. Nur dann dürfen sie in Deutschland leben. Manche Ausländer bekommen keine Erlaubnis. Aus bestimmten Gründen werden sie aber nicht in ihr Heimat·land zurückgeschickt. Sie bekommen eine Duldung. Das heißt: Sie werden geduldet.

Manche Ausländer werden viele Jahre lang geduldet. Bestimmte geduldete Personen können für 18 Monate eine Bleibe-Erlaubnis bekommen. In dieser Zeit können sie sich um eine dauerhafte Bleibe-Erlaubnis bemühen. Das neue Gesetz gilt nur für Ausländer, die schon in Deutschland geduldet sind.


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135 Geduldete haben Chance auf dauerhafte Bleibe-Erlaubnis
Audio [SR.de, (c) SR, 01.02.2024, Länge: 01:36 Min.]
135 Geduldete haben Chance auf dauerhafte Bleibe-Erlaubnis


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Chancen-Aufenthaltsrecht:

Das Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht gilt seit 31. Dezember 2022. Dadurch sollen es geduldete Personen leichter haben, eine dauerhafte Bleibe-Erlaubnis zu bekommen.

Das funktioniert so: Viele geduldete Personen sollen für 18 Monate eine Bleibe-Erlaubnis bekommen. Man sagt dazu auch: Aufenthalts-Erlaubnis. Diese 18 Monate sollen sie dann nutzen, um bestimmte Dinge zu erledigen. Diese Dinge sind vor allem:

  • Sie sollen sich eine Arbeit suchen.
  • Sie sollen die deutsche Sprache besser lernen.
  • Sie sollen sich Ausweis·papiere besorgen.

Haben die Personen diese Dinge nach 18 Monaten nicht erledigt, bekommen sie wieder eine Duldung. Durch das neue Gesetz soll es den geduldeten Personen leichter fallen, all diese Dinge zu erledigen.

Wer kann das Gesetz nutzen? Damit ein Mensch das Gesetz nutzen kann, müssen verschiedene Dinge auf sie zutreffen. Und zwar:

  • Die Mensch müssen seit 5 Jahren geduldet sein.
  • Die Mensch müssen gewisse Grund·regeln von Deutschland akzeptieren. Sie müssen zum Beispiel die deutschen Gesetze befolgen.

In folgenden Fällen kann man das neue Gesetz trotzdem nicht nutzen:

  • Wenn man bestimmte Straf·taten begangen hat.
  • Wenn man absichtlich verhindert hat, dass man in sein Heimat-Land zurückgeschickt wird.

Sind die Voraussetzungen innerhalb der 18 Monate nicht erfüllt, fallen sie wieder in die Duldung zurück, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

Quelle: Bundestag.de


Duldung

Was ist eine Duldung? Eine bestimmte Möglichkeit für Ausländer, in Deutschland zu bleiben, nennt man in der Fachsprache: Duldung. Man sagt auch: Eine Person ist geduldet. Das bedeutet: Eine geduldete Person müsste eigentlich zurück in ihr Heimat·land gehen. Denn sie hat keine richtige Bleibe-Erlaubnis bekommen. Trotzdem wird sie nicht zurück in ihr Heimat·and geschickt. Zum Beispiel, weil ihr dort eine große Gefahr droht. Oder weil sie zu krank für die Heimreise ist. Erst wenn der Grund für die Duldung wegfällt, wird die Person zurück in ihr Heimat·and geschickt. Eine Duldung ist immer befristet.

Quelle: Bundestag.de


Bleibe-Erlaubnis

Wenn ein Mensch aus einem anderen Land in Deutschland bleiben will, braucht er dafür eine Erlaubnis. Dies gilt nicht für Menschen aus Ländern der europäischen Union. Die Erlaubnis gibt der Staat. Das heißt dann Bleibe-Erlaubnis. Man sagt dazu auch Aufenthalts-Erlaubnis.

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