Justizausschuss untersucht Missbrauchsfälle
Der Missbrauchsskandal an der Homburger Uniklinik war Thema im Justizausschuss des Landtags. Zur Berichterstattung waren die Klinikleitung, die Staatsanwaltschaft sowie die beteiligten Ministerien geladen. Im Zentrum stand die Frage, wie konnte es zu den mutmaßlichen Übergriffen kommen? Warum hatte die Klinikleitung nicht früher reagiert und so lange geschwiegen?
Gut vier Stunden lang löcherten die Abgeordneten die anwesenden Vertreter von Uni, Staatsanwaltschaft und Ministerien. Insbesondere Herrmann Joseph Schaaf von der CDU hatte jede Menge Fragen - etwa 100 an der Zahl standen auf seinen Zetteln. "Ich bin sehr enttäuscht über die Informationspolitik des UKS. Die Fragen sind in keinster Weise gut beantwortet worden."
Der ärztliche Direktor der Klinik, Professor Wolfgang Reith, präsentierte den Abgeordneten in der nicht öffentlichen Sitzung wohl im Wesentlichen das, was er Anfang der Woche auf der Pressekonferenz erklärt hatte. Nach Hinweisen habe man den Assistenzarzt Ende 2014 schließlich fristlos entlassen und Strafanzeige gegen ihn erstattet.
Schon 2006 gab es Vorfälle
Auf die Information der Eltern der 34 mutmaßlichen Missbrauchsopfer sei damals auch aus Gründen des Opferschutzes verzichtet worden. Eher durch einen Zufall, durch einen Vermisstenfall, war der Missbrachsverdacht dann öffentlich geworden.
Auf Intervention des Wissenschaftsministeriums ging man in die Öffentlichkeit, schaltete ab Anfang der Woche Notfalltelefone für die Betroffenen. Bis am Donnerstagvormittag waren allein bei der Uni 17 Anrufe eingegangen. Uni-Intern wurde derweil weiter ermittelt - zunächst nur für den Zeitraum ab 2010 - das aber hat sich nun geändert. Die Klinikleitung hat den Untersuchungszeitraum ausgedehnt.
Wolfgang Reith: "Es gab Hinweise von Eltern, die angerufen haben, die sich an einen Kollegen erinnern können, der sie schon 2006 behandelt habe. Da waren dann bestimmte Auffälligkeiten da. Dem sind wir nachgegangen. Und haben festgestellt, dass er schon als Student in der Kinder- und Jugendpsychiatrie tätig war. Damals ging es auch um Untersuchungen im Anal- und Genitalbereich."
Wissenschafts- und Gesundheitsministerium nicht informiert
Die beteiligten Ministerien Wissenschaft- und Gesundheit waren, als die Sache 2014 aufgeflogen war, von der Uniklinik nicht informiert worden. Das scheint nachweisbar. Selbst in den Protokollen des Klinikaufsichtsrats tauchte weder die Strafanzeige noch die fristlose Entlassung von Matthias S. auf. Trotzdem sagt der Linkenabgeordnete Dennis Lander: "Die Verantwortlichen ducken sich weg. Unterm Strich muss man sagen, dass man es in Kauf genommen hat, dass hier Kinder wohl Opfer einer Straftrat geworden sind, und die Eltern sind nicht informiert worden."
Frage nach der politischen Verantwortung
Das könnte insbesondere fürs Justizministerium gelten. Die damalige Staatssekretärin Anke Morsch war nämlich von der Staatsanwaltschaft ab 2015 regelmäßig informiert worden. Aber weder die Eltern noch die Kollegen der anderen Ressorts wurden von Morsch informiert. Warum nicht wenigstens ein kleiner Hinweis an den Kollegen Staatssekretär aus dem Gesundheitsministerium. Es war doch schließlich Gefahr im Verzug?
"Nein, es ist keine Abwehr von Gefahr. Denn in den Zeiten, in denen diese Fragen zu beantworten ist, hat die Staatsanwältin richtig gehandelt". Und musste aus rechtlichen Gründen auch innerhalb der Landesregierung schweigen, springt die SPD-Abgeordnete Petra Berg ihrer Genossin Morsch bei. Trotzdem auch Fragen nach der politischen Verantwortung bleiben offen. Ein U-Ausschuss scheint nicht unwahrscheinlich.
