Eine EU-Fahne weht vor dem Gebäude des Europäischen Parlaments.  (Foto: dpa-Bildfunk/Jean-Francois Badias)

Warum gibt es keine europäische Regierung?

  24.05.2019 | 20:49 Uhr

Die Mitgliedsstaaten haben ihre eigenen Regierungen. Dennoch: In besonderen Fällen entscheidet die EU für alle .

Die Europäische Union, das ist ja kein Land wie Deutschland oder Österreich. Die EU ist ein Verbund aus vielen Ländern: über 20 sind es.

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Warum gibt es keine europäische Regierung?

Jedes dieser Länder hat seine eigene Regierung, die mit dem Parlament und anderen zusammen die Regeln eines Landes bestimmt. Die Länder sind also für ihre eigenen Regeln selber verantwortlich; eine EU-Regierung brauchen und möchten sie gar nicht.

Ganz so genau stimmt das dann aber doch nicht, denn: In manchen Bereichen haben die Länder Macht abgegeben an die EU. Für den Handel zum Beispiel, also den Verkauf von Waren an andere Länder, macht die EU die Regeln. Und die gelten dann für alle Mitgliedsstaaten.

Diese EU-Regeln werden vom Parlament, vom Rat und von der Kommission der EU gemacht. Und diese Kommission ist tatsächlich so etwas wie die EU-Regierung.

Die Antwort auf unsere Frage ist also schwierig und könnte lauten: Für die meisten Sachen haben die Länder ihre eigenen Regierungen, aber manchmal, z. B. wenn es um Handel geht, ist die EU-Kommission zuständig; und die ist tatsächlich so etwas wie eine europäische Regierung.


Auch Thema auf SR 1 am 19.05.2019 in der Sendung 'Domino'.

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