Hörfunkgebäude SR Außenansicht (Foto: Pasquale d’Angiolillo)

Weiter Kritik an geplantem SR-Gesetz

Janek Böffel   17.07.2023 | 20:05 Uhr

Der Rundfunkrat des Saarländischen Rundfunks hat sich in seiner Sitzung am Montag mit dem geplanten SR-Gesetz beschäftigt. Dabei wurde an vielen Stellen die Kritik am Gesetzentwurf erneuert.

Vor allem die geplante Verkleinerung des Rundfunkrates von derzeit 38 Mitgliedern auf 26 stieß bei vielen Mitgliedern auf Kritik. Zwar wurde die grundsätzliche Bereitschaft und Notwendigkeit von Reformen begrüßt. Aber gerade mit Blick auf die künftig wachsenden Aufgaben des Gremiums durch den neuen Medienänderungsstaatsvertrag sei eine Verkleinerung der falsche Schritt, hieß es von mehreren Vertretern, insbesondere von Verbänden, die sich künftig einen Sitz teilen müssen.

Rundfunkrat mit geteilter Meinung zum Mediengesetz
Audio [SR 3, (c) Janek Böffel, 17.07.2023, Länge: 00:50 Min.]
Rundfunkrat mit geteilter Meinung zum Mediengesetz

Kritik an geplantem Direktorium

Aber auch die geplante Einrichtung eines Direktoriums, in dem neben dem Intendanten auch Programm- und Verwaltungsdirektor vertreten sind, wurde in mehreren Wortmeldungen als Schwächung des Intendanten bezeichnet. Auch SR-Intendant Grasmück selbst warb für Nachbesserungen im Parlament.

Ihm sei der Dialog mit einer möglichst großen Breite der Gesellschaft in den Gremien wichtig. Mit Blick auf das Direktorium sagte Grasmück, es brauche auch zukünftig klare Entscheidungswege.

Nach der Sommerpause soll das Gesetz in einer Anhörung im Landtag beraten werden. Dann wollen sich die Verbände, aber auch die Vorsitzende des Rundfunkrates, Gisela Rink, noch einmal zu Wort melden. In der vergangenen Woche hatte der Landtag das viel diskutierte SR-Gesetz auf den Weg gebracht.

Über dieses Thema hat auch der aktuelle bericht im SR Fernsehen am 17.07.2023 berichtet.


Weitere Informationen zum Mediengesetz

Überarbeiteter Gesetzentwurf
Weiter Kritik an SR-Gesetz

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