Saar-CDU und AfD sehen sich durch Wahlergebnisse bestätigt
Aus den Landtagswahlen in Hessen und Bayern ziehen die Fraktionen im saarländischen Landtag unterschiedliche Lehren für die politische Arbeit. Während sich die Saar-CDU über die guten Ergebnisse ihrer Partei freut, kritisiert der SPD-Vorsitzende Commerçon die Kommunikation der Ampel, die das Wahlergebnis zu einem großen Teil beeinflusst habe.
Die Wahlergebnisse in Hessen und Bayern seien ein Denkzettel für die Ampel-Koalition in Berlin, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Toscani bei der Landespressekonferenz am Montag. Er sprach von einem klaren Regierungsauftrag für die Union in beiden Ländern. Für das Saarland könne man aus den Wahlerfolgen lernen, dass gute Kandidaten und eine Kampagne nah bei den Menschen viel bewegen können.
Commerçon: Ampel muss Politik besser vermitteln
SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon sprach von einer schweren Niederlage. Das Problem sei der große Fokus auf die Bundespolitik gewesen. Man habe im Wahlkampf kaum landespolitische Themen diskutieren können.
Die Bundesregierung mache zwar inhaltlich gute Politik, müsse diese aber deutlich besser vermitteln und so wieder mehr Vertrauen schaffen. Im Saarland stehe die SPD aber dennoch weiterhin gut da und genieße das Vertrauen der Wähler, so Commerçon.
AfD-Fraktionschef Josef Dörr zeigte sich von den guten Ergebnissen für die AfD nicht überrascht. Die Menschen würden langsam verstehen, dass es so wie bisher nicht weitergehen könne. Auf Landesebene sieht Dörr den bisherigen AfD-Kurs bestätigt.
Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 09.10.2023 berichtet.
