Jochen Flackus, Linke, Saarland (Foto: Imago/Becker&Bredel)

Linke für vorzeitige Neuwahlen beim LSVS

Diana Kühner-Mert / Onlinefassung: Caroline Uhl   29.01.2018 | 18:42 Uhr

Wegen der Finanzaffäre beim Landessportverband haben die Linken im Landtag einen Neuanfang gefordert. Die für Herbst geplante Neuwahl des LSVS-Präsidiums müsse vorgezogen werden. Als Konsequenz aus dem Skandal will die Linke außerdem gegen Ämterhäufung bei Abgeordneten vorgehen.

Die bisher vorliegenden Bilanzen zeigten, dass sich der Verband seit langem finanziell in großen Schwierigkeiten befindet, erklärte der parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Saar-Landtag, Jochen Flackus. "Das muss den Mitgliedern des Präsidiums bekannt gewesen sein." Laut Satzung des Landessportverbands LSVS zählen die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes, der Vollzug des Haushalts und die Vorprüfung des Jahresabschlusses zu den Aufgaben des Präsidiums.

"Wenn einzelne Präsidiumsmitglieder nun erklären, sie hätten sich nicht um den Haushalt gekümmert, kann dies daher nicht befriedigen", betonte Flackus. Auch im Interesse der vielen Aktiven sei ein Neuanfang beim LSVS dringend erforderlich.

Strukturell überfordert?

Als Folge aus dem Skandal beim LSVS schlägt die Linke außerdem vor, die Funktionen von Abgeordneten neben dem Landtagsmandat auf maximal drei zu begrenzen, egal ob es sich um eine berufliche Nebentätigkeit oder etwa um Aufsichtsratsmandate handelt. Bisher gibt es eine solche Begrenzung nicht. Der Landtagspräsident und LSVS-Präsident Klaus Meiser beispielsweise sitzt nebenher auch in mehreren Aufsichts- und Verwaltungsräten.

Es stelle sich die Frage, ob Menschen, die derart viele Ehrenämter und andere Funktionen verfolgten, nicht strukturell überfordert seien, gab Flackus zu bedenken. "Und zeigt nicht das Beispiel Landessportverband, dass auf diese Art und Weise Dinge geschehen, die wir alle so eigentlich nicht haben wollen?", fügt Flackus an. Die Linken-Fraktion schlägt deshalb vor, einen Ehrenkodex zu entwickeln, der die Nebentätigkeiten begrenzt.

CDU und SPD zeigten sich skeptisch: Die meisten Abgeordneten seien in Vereinen aktiv. Das erzeuge Bürgernähe. Außerdem nähmen verschiedene Nebentätigkeiten ganz unterschiedlich viel Zeit in Anspruch.

Über dieses Thema wurde auch in der Sendung aktuell im SR Fernsehen vom 29.01.2018 berichtet.

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