Menschenrechte damals und heute
„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ So heißt es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Sie gilt für alle Menschen, obwohl nicht überall alle Menschen gleich geschützt sind. Ein Überblick am Tag der Menschenrechte.
Menschenrechte standen lange Zeit nur vereinzelt in Verfassungen. Erst nach Ende des Zweiten Weltkrieges wurden sie auf Ebene der Vereinten Nationen festgelegt. Seitdem haben sich die Menschenrechte stets weiterentwickelt. Zum Beispiel kamen neue Menschrechtskonventionen dazu. „Es können neue Menschrechtsabkommen verabschiedet werden, die entweder neue Menschenrechte verankern oder die alten Menschenrechte etwas konkretisieren“, sagt Michael Krennerich. Er ist Privatdozent am Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der Universität Erlangen-Nürnberg.
Andere Interpretation und andere Träger
Es kommen aber nicht nur neue Menschenrechte hinzu, teils ändert sich einfach unser Verständnis für ein Menschenrecht. Das liegt zum Beispiel an neuen Problemen und Herausforderungen im Zuge des Fortschritts. „Denken Sie nur an Informationsfreiheit oder Pressefreiheit angesichts neuer Sozialer Medien. Das konnte man 1948 natürlich noch gar nicht vorhersehen", so Krennerich. Das heißt, heute werden unter Meinungsäußerungsfreiheit und Pressefreiheit andere Dinge verstanden als kurz nach dem Zweiten Weltkrieg.
Außerdem sei man früher davon ausgegangen, dass die Menschrechte vor allem das Verhältnis zwischen Staat und Individuum betreffen. Heute gäbe es sehr viele Forderungen, dass diese sich auch auf nichtstaatliche Akteure beziehen. Damit seien zum Beispiel Unternehmen gemeint, die Menschrechtsverletzungen begehen. „Damit sie sich nicht ganz ihrer Verantwortung entziehen können, weil sie keine staatlichen Organe sind“, sagt Krennerich.
Rückschläge für die Menschenrechte
Die Menschenrechte haben auch immer wieder Rückschläge erlitten – zum Beispiel im Zusammenhang mit Terroranschlägen und totalitären Regimen. Diese seien immer wieder versucht, Menschrechte einzuschränken. „Wenn Menschen ihre Meinung äußern und sie damit Mächtigen auf die Füße treten, hängt es sehr davon ab, ob man einen demokratischen und menschenrechtsfreundlichen Kontext hat", so Krennerisch.
Autoritäre Regime hätten immer die Meinung beschränkt, also zumindest dann, wenn sie diese als Bedrohung ihrer Interessen wahrgenommen haben. Das Interessante dabei sei, dass die Gründe, die vorgeschoben würden, die Gründe seien, die auch wir teilweise anwenden: öffentliche Ordnung, Moral und Vermeidung von Sicherheitsbedrohungen.
Menschenrechtler verfolgt und bestraft
Setzen sich aber Menschen gegen totalitäre Systeme und für Menschenrechte ein, zahlen sie oft einen hohen Preis. „Da kritisiert jemand einen Präsidenten und muss deswegen lange Zeit ins Gefängnis“, so Krennerich. „Es ist unverhältnismäßig, dass das als Beleidigung empfunden wird oder als ein Angriff auf den Staat und schrecklich, dass man nicht offen diejenigen kritisieren darf, die an der Macht sind."
Amnesty International nutzte den Tag der Menschenrechte am Donnerstag auch zum Anlass, Fluchtursachen weltweit zu bekämpfen und Schutzsuchende menschenwürdig aufzunehmen. Insbesondere der Syrien-Konflikt habe Millionen Menschen zur Flucht bewegt. Weiter kritisierte Amnesty, die Europäische Union schotte sich immer weiter ab und intensiviere zugleich ihre Kooperation mit Herkunft- und Transitstaaten, die selbst für Menschenrechtsverletzungen an Schutzsuchenden verantwortlich seien.
