Demo für AfD-Verbot in Saarbrücken
Ein zivilgesellschaftliches Bündnis hat am Sonntag bundesweit in mehr als 60 Städten zu Aktionen für ein AfD-Verbot aufgerufen. Auch in Saarbrücken fand eine Demonstration statt.
Mit Zitaten von AfD-Parteimitgliedern auf dem Boden wollen die Aktivisten der Kampagne "AfD-Verbot jetzt" das Gedankengut der Partei offenbaren. Die AfD radikalisiere sich zunehmend und arbeite dabei wie eine Sekte, so die Sprecherin der Aktivisten Karin Grgic.
Sie sieht die Bundesregierung und die Abgeordneten in der Pflicht ein Verbotsverfahren einzuleiten. Rund 90 Menschen sind am Sonntag auf dem Max-Ophüls-Platz zusammengekommen und unterstützten das.
In der vergangenen Woche hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD bundesweit als gesichert rechtsextrem hochgestuft. Aufgrund eines Rechtsstreit mit der Partei hat der Verfassungsschutz am Donnerstag eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben.
Bis zu einem Gerichtsurteil im Eilverfahren werde er die Aussage nicht öffentlich wiederholen. Gleichzeitig bedeutet dies aber nicht, dass der Verfassungsschutz seine Meinung geändert hat.
Über dieses Thema berichteten die SR info-Nachrichten im Radio am 11.05.2025.
