Landespressekonferenz am 01.02.2021 (Foto: SR)

Fraktionen uneins über Exit-Strategie

Florian Mayer / Onlinefassung: Axel Wagner   01.02.2021 | 16:52 Uhr

Der Weg raus aus dem Lockdown: Die sogenannte Exit-Debatte beschäftigt auch die Fraktionen im saarländischen Landtag. Dass es eine Perspektive aus den harten Corona-Maßnahmen heraus geben muss, darüber herrscht zwar Einigkeit, deutliche Unterschiede zeigen sich aber bei den Fragen nach dem Wann und Wie.

Für AfD-Fraktionschef Josef Dörr ist die Sache ganz einfach: ein sofortiger, gemäßigter Ausstieg aus den Corona-Maßnahmen – so lautet seine Forderung. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Funk mahnt in der Exit-Debatte indes vor der Wiederholung von Fehlern aus dem vergangen Herbst, als die für Weihnachten in Aussicht gestellten Lockerungen durch noch härtere Maßnahmen zum Jahresende „uns voll auf die Füße gefallen sind“.

Kritik an Datenlage

Die Infektionszahlen seien ausschlaggebend dafür, wann wieder was geöffnet werden könne und nicht ein festgelegtes Datum, argumentierte Funk. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jochen Flackus, forderte von der nächste Woche stattfinden Bund-Länder-Schalte einen konkreten Exit-Plan und wiederholte seine Kritik an der mangelhaften Datenlage.

Die bemängelte auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon. Er habe das Gefühl, dass man aktuell gar nicht wisse, was ab welchem Inzidenzwert an Lockerungen möglich wäre. Eine Diskussion genau darüber sei aus seiner Sicht auf jeden Fall notwendig.

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Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 01.02.2021 berichtet.

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