KOMMENTAR Grünen-Vorsitzende Peter tritt im Herbst erneut an

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Yvonne Schleinhege / Onlinefassung: Thomas Braun   31.08.2015 | 11:48 Uhr

Die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Simone Peter, tritt auf der Bundesdelegiertenkonferenz Ende November zur Wiederwahl an. Eine Rückkehr ins Saarland schließt sie vorerst aus, rät den Saar-Grünen aber zur Personaldebatte.

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Im Sommerinterview des Saarländischen Rundfunks sagte die gebürtige Saarländerin Simone Peter am Montag, sie rechne sich gute Chancen aus, erneut gewählt zu werden. Man habe erkannt, dass sie in den vergangenen zwei Jahren Ruhe in die Partei gebracht habe. Zudem vertrete sie mit Klimaschutz, Agrarwende und der Flüchtlingspolitik die zukünftigen zentralen Themenfelder der Grünen-Politik. Ob die Grünen-Vorsitzende bei der kommenden Bundestagswahl auch ein Abgeordnetenmandat für den Bundestag anstrebt, ließ sie im SR-Sommerinterview offen.

Koalitionsfrage noch offen

Ebenfalls nicht festlegen wollte sich Simone Peter auf mögliche künftige Koalitionspartner. Man gehe mit den eigenen Themen in den Wahlkampf, so die Bundesvorsitzende. „Wir werden dann entscheiden und natürlich auch priorisieren, welcher Partner zu uns passt, aber nicht mit einer klaren Koalitionsaussage, weil beim letzten Mal deutlich wurde, dass das die Wähler am Schluss von uns weggetrieben hat“, so Simone Peter.

Mit Blick auf eine mögliche schwarz-grüne Koalition, sagte die Saarländerin, könne sie sich derzeit sehr schwer vorstellen, mit Unions-Politikern, die über Asylmissbrauch schimpfen, zusammenzuarbeiten. Auf der anderen Seite sei es mit einer Linkspartei, die sich derzeit sehr europakritisch zeige, auch schwierig.

Mehr Verantwortung bei der Flüchtlingspolitik

In der aktuellen Flüchtlingsdiskussion forderte die Grünenvorsitzende die Bundesregierung auf, mehr Verantwortung zu übernehmen. Die Länder und Kommunen müssten dringend entlastet werden. Hierbei helfe ein Lamentieren über die Situation genauso wenig wie Begrifflichkeiten wie Asylmissbrauch oder Asylzustrom.

Peter rät Saar-Grünen zur Personaldebatte

Eine Rückkehr in die Landespolitik schloss die ehemalige saarländische Umweltministerin bis auf weiteres aus. Sie verfolge zwar die Politik im Land, mische sich aber derzeit auch nicht ein. Mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen und Bundestagswahlen appellierte sie an den Landesvorstand, sich neu aufzustellen. So sagte Simone Peter im SR-Sommerinterview: „Es gab ja vor einigen Jahren die Perspektive, dass man nach und nach das Spitzenpersonal ersetzt. Von daher glaube ich, tut es der Landespartei gut, generell immer mal wieder darüber zu diskutieren, wer sind die Personen, und was sind die Themen, mit denen wir nach vorne gehen.“

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