AfD kritisiert Einstufung
02.05.2025 | 14:10 Uhr
Die Saar-AfD sieht in der Einstufung des Verfassungsschutzes einen Versuch, die Partei zu diskreditieren. Die Behörde hatte die Gesamtpartei als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Becker gab an, dass ihn diese Entscheidung nicht überrasche. Er warf dem Bundesamt für Verfassungsschutz vor, Weisungen des Bundesinnenministeriums zu befolgen. Bundesinnenministerin Faeser wies diesen Vorwurf bereits zurück. Becker sagte, der saarländische Landesverband müsse mit der Entscheidung leben, dieser werde die AfD aber nicht schwächen. SAARTEXT vom 02.05.2025
