Schneidewind-Prozess vertagt

Nach einem 13-stündigen Sitzungsmarathon am Freitag wird der Prozess gegen den Homburger Oberbürgermeister Schneidewind am kommenden Donnerstag fortgesetzt.

Das Landgericht unterbrach den Prozesstag am späten Abend gegen 22.15 Uhr, nachdem die Verteidigung zuvor 30 Beweisanträge gestellt hatte, die nahezu alle abgewiesen worden waren. Ein Antrag, das Verfahren auszusetzen und dann vermutlich neu aufzurollen, ist allerdings noch offen.

Der Verteidiger des SPD Politikers will den Ausgang des Zivilverfahrens vor dem Düsseldorfer Landgericht abwarten. Dort streiten das beauftragte Detektivbüro und die Stadt Homburg über die Kosten der wochenlangen Observationen. Nur wenn dieser Prozess entschieden sei, so die Verteidigung, sei der Untreueschaden überhaupt erst zu beziffern.

Sreit um Kosten

Die Staatsanwaltschaft argumentiert demgegenüber, dass es nicht um die tatsächlich überwiesene Summe sondern um den sogenannten „Gefährdungsschaden“ gehe, der der Stadt entstanden sei.

Das Detektivbüro klagt in Düsseldorf auf eine Restzahlung von 70.000 Euro. In einer Widerklage fordert die Stadt 195.000 Euro von dem Büro zurück. Von der Schlussrechnung über 330.000 Euro hatte die Stadt 70.000 einbehalten, die zu viel abgerechnet worden seien. Am kommenden Donnerstag werden vor dem Landgericht nun erneut Plädoyers und möglicherweise das Urteil erwartet.

Über dieses Thema wurde auch in den SR-Hörfunknachrichten vom 16.02.2019 berichtet.

WOLLEN SIE SR.DE WIRKLICH VERLASSEN?

Viele Soziale Netzwerke wie Facebook oder Youtube erfüllen nicht die hohen Datenschutz-Standards des SR. Deshalb sollten Sie bei diesen Anbietern besonders auf Ihre persönlichen Daten achten.

Unser Tipp: Nur das posten und angeben, was Sie theoretisch jedem Internetnutzer zeigen würden. Außerdem sollten Sie die voreingestellten Datenschutzeinstellungen der jeweiligen Anbieter überprüfen.

WOLLEN SIE SR.DE WIRKLICH VERLASSEN?

Viele Soziale Netzwerke wie Facebook oder Youtube erfüllen nicht die hohen Datenschutz-Standards des SR. Deshalb sollten Sie bei diesen Anbietern besonders auf Ihre persönlichen Daten achten.

Unser Tipp: Nur das posten und angeben, was Sie theoretisch jedem Internetnutzer zeigen würden. Außerdem sollten Sie die voreingestellten Datenschutzeinstellungen der jeweiligen Anbieter überprüfen.