Mobile oder fest installierte Blitzer gehören im Straßenverkehr längst zum Alltag, um Raser zu reglementieren und dadurch Unfälle zu vermeiden. Doch immer häufiger wird auch die Nutzung des Handys während des Fahrens zum Problem.
Auf SR-Anfrage teilte das Innenministerium als zuständige Behörde mit, dass im vergangenen Jahr 2350 Ordnungswidrigkeitenverfahren „im Kontext Benutzung elektronischer Geräte im Fahrbetrieb“ registriert wurde. Das sind 468 mehr als noch 2022.
Handy-Blitzer bald flächendeckend in Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz will die Landesregierung dieses Problem nun angehen und noch in diesem Jahr flächendeckend sogenannte Handyblitzer einsetzen. Schon 2022 war im Nachbarbundesland in Trier und Mainz die neue Blitzertechnik Monocam getestet worden. Dabei steht die Kamera stehts erhöht auf einer Brücke und löst aus, sobald sie einen Fahrer mit einem Handy in der Hand erkennt.
Dabei kommt Künstliche Intelligenz zum Einsatz. Bei Verdacht wird die Aufnahme gespeichert und später von Beamten überprüft. Damit die Überwachung eine klare Rechtsgrundlage hat, plant die Landesregierung in Rheinland-Pfalz eine Gesetzesänderung. Wann dies der Fall sein wird, ist noch nicht bekannt.
Handyblitzer im Saarland nicht geplant
Im Saarland beobachtet man laut Innenministerium die Entwicklungen und Erfahrungen in Rheinland-Pfalz mit „hohem Interesse“. Zudem stehe man bei der Thematik seit geraumer Zeit im Informationsaustausch sowohl auf Bundes- sowie Länderebene.
Dennoch wird es die neuen Handyblitzer im Saarland erst einmal nicht geben. „Insbesondere auch aufgrund der Rechtsgrundlage zum Einsatz der Gerätschaften sehen wir derzeit von saarlandeigenen Pilotversuchen ab“, teilte ein Ministeriumssprecher dem SR mit. Dennoch gehöre die Ahndung und Verfolgung von Verkehrsverstößen mit Handy am Steuer zum Alltag der Polizeibeamtinnen und -beamten.
Aktuell wird das Benutzen von Handys am Steuer mit einem Bußgeld von 100 Euro und einem Punkt in Flensburg geahndet. Ist damit eine Gefährdung des Straßenverkehrs verbunden werden sogar 150 Euro, zwei Punkte sowie ein Monat Fahrverbot fällig.