Wie Stephan Toscani die Saar-CDU verändert hat

Die Saar-CDU war in einer historisch schlechten Lage, als Stephan Toscani als Vorsitzender übernahm. Nach seinem ersten Jahr im Amt ist die Partei in der Oppositionsrolle angekommen. Toscani hat die Saar-CDU konservativer gemacht, aber noch keine große Begeisterung entfacht.

Die Landtagswahl 2022 war eine richtige Ohrfeige für die CDU im Saarland: Die SPD, zuvor noch Juniorpartner in der Großen Koalition, holte so viele Stimmen, dass sie das Land alleine regieren konnte. Für die Union, zuvor über 20 Jahre an der Spitze, blieb nur die Oppositionsrolle. Als Konsequenz verzichtete der abgewählte Ministerpräsident Tobias Hans auf eine erneute Kandidatur als Parteivorsitzender.

Nach der historischen Niederlage war schnell klar: Der sowohl im Regierungshandeln als auch in der Parteiarbeit erfahrene Stephan Toscani sollte es sein, der die Scherben auffegt. Beim Landesparteitag, der auf die Landtagswahl folgte, wurde er mit 92,7 Prozent zum neuen Vorsitzenden der Saar-CDU gewählt.

"Die CDU ist deutlich konservativer geworden"

Saar-CDU unter Toscani konservativer

Toscani, der zuvor als Landtagspräsident eher um Ausgleich und Neutralität bemüht sein musste, sollte die Partei in ruhigeres Fahrwasser bringen, aber auch eine schlagfertige Opposition aufbauen. Das ist ihm in Teilen auch gelungen. Große Begeisterung hat sich an der Basis und bei den Wählern zwar nicht breitgemacht, aber die Stimmung bei der Union ist auch nicht mehr so schlecht wie noch im Umfeld der Landtagswahl.

Inhaltlich ist die CDU an der Saar unter Toscani deutlich konservativer geworden. Begriffe wie "links-grüne Ideologie" und Angriffe auf das Gendern gehören anders als bei seinem Vorgänger zum Arbeitsrepertoire. Damit folgt die Landespartei auch dem Trend der Bundes-CDU unter Friedrich Merz, der auf eine stärkere Positionierung in konservativer Richtung setzt.

Oppositionsrolle und Herausforderungen

In ihrer ungewohnten Oppositionsrolle findet sich die Saar-CDU nach einem Jahr besser zurecht. Das liegt auch daran, dass die SPD nicht mehr so leicht die "Wer hat das Land denn über 20 Jahre regiert"- Karte ziehen kann.

Dennoch hat Toscanis Saar-CDU noch Herausforderungen zu bewältigen. So soll bis Ende 2024 die programmatische Neuaufstellung der Partei abgeschlossen sein. In dem Jahr sind zudem Kommunalwahlen, die zum ersten Mal zeigen, wie sich die Saar-CDU unter Toscanis Ägide bei Wahlen schlägt.

Toscani selbst muss sich dann bei der Landtagswahl spätestens 2027 beweisen. Denn dass die CDU dafür einen anderen Spitzenkandidaten aufstellt, ist eher unwahrscheinlich. Ob Toscani eine Chance gegen die populäre SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat, ist allerdings eine andere Frage.

Ein Thema in der "Region am Mittag" am 30.05.2023 auf SR 3 Saarlandwelle.

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