Kontinent - "Die "Stop-Soros-Gesetze“ und die Folgen für Ungarn"

  11.10.2018 | 09:14 Uhr

Das ungarische Parlament hat mit großer Mehrheit im Sommer ein Gesetzespaket verabschiedet, das Flüchtlingshelfer von Nichtregierungsorganisationen mit Gefängnisstrafen bedroht. Mehr dazu am Dienstag, 16. Oktober, um 19.15 Uhr auf SR 2 KulturRadio und AntenneSaar.

Die Regierung unter Ministerpräsident Victor Orban hatte das unter Anspielung auf den ungarischstämmigen US-Milliardär George Soros auch als „Stop-Soros-Gesetz“ bezeichnete Paket schon länger angekündigt. Begründet wurde es mit Sicherheitsinteressen. Die ungarische Regierung betrachtet George Soros als Gegner. Dessen international tätige Stiftung unterstützt unter anderem mehrere Bürgerrechtsbewegungen in Ungarn. Orban warf Soros vor, über seine Organisation „Masseneinwanderung“ in die EU zu steuern. Führende ungarische Flüchtlingsorganisationen hatten sich mit Blick auf die Verabschiedung des Gesetzes besorgt geäußert. Sie fürchten eine Kriminalisierung ihrer Arbeit.

Die „Stop-Soros-Gesetze“ und die Folgen für Ungarn sind Thema am kommenden Dienstag, 16. Oktober, in „Kontinent – das europäische Magazin“ ab 19.15 Uhr auf SR 2 KulturRadio und AntenneSaar.

Moderation: Sabine Ertz

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