Ab Juli 2025 sollen auf der Mosel die Abgaben für Binnenschiffer entfallen. Das haben die Regierungen von Deutschland, Frankreich und Luxemburg entschieden. Der Schritt soll dabei helfen, den Güterverkehr stärker von der Straße auf Schiffe zu verlagern.
Dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Oliver Luksic (FDP), zufolge würden damit alle deutschen Binnenwasserstraßen ab 2025 abgabenfrei sein. Von dem Wegfall der Abgaben profitiere nicht nur die Binnenschifffahrt, sondern auch die Wirtschaft in der gesamten Region. Insgesamt würde die Saar-Industrie laut Luksic so rund zwei Millionen Euro jährlich einsparen.
Verband fordert frühere Abschaffung
Der Verband der Saarhütten bewertet die Abschaffung der Abgaben positiv. Für die saarländische Stahlindustrie sei es wichtig, bundeseinheitliche Regelungen zu haben. Sonst könne es Wettbewerbsnachteile für den Industriestandort an der Saar geben. Der Verband der Saarhütten fordert darüber hinaus, das Entgelt statt erst 2025 schon im kommenden Jahr abzuschaffen. Es sei jetzt schon überfällig. Zudem sei wichtig, dass der Ausbau der Schleusen trotzdem wie geplant fortgesetzt werde.
Abgaben seit 1964
Das Entgelt für Binnenschiffer gibt es bereits seit der Einweihung der Großschifffahrtsstraße Mosel im Jahr 1964. Grundlage ist der Moselvertrag von 1956. Durch die Abgaben sollten Bau- und Unterhaltungskosten finanziert werden. Das Entgelt richtet sich unter anderem nach der Art und dem Umfang der Ladung.
Mit der Abschaffung der Abgaben wird die internationale Moselgesellschaft aufgelöst. Sie ist bisher für den Ausbau der Mosel im letzten Jahrhundert und für die Abgabenverteilung zuständig. Trotz der Änderungen wird der seit 2003 laufende Bau der zweiten Schleusenkammern an der deutschen Mosel fortgesetzt.
Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 18.09.2023 berichtet.