Auf Instagram und anderen Social Media Plattformen hat der Saarbrücker Wirtschaftsdezernent Tobias Raab seinen Austritt aus der FDP bekannt gegeben. Der Post, den Raab veröffentlicht hat, liest sich trotz des gelassenen Tons phasenweise wie eine Abrechnung mit der Ex-Partei.
Er bedaure seit Längerem die Richtung, in die sich die FDP im Saarland und in Saarbrücken entwickele. In seinen Augen müssten Wirtschaft und Sozialstaat gleichermaßen funktionieren, das sah er bei der FDP nicht mehr gegeben.
Er sei deshalb zu dem Ergebnis gelangt, dass die Politik der FDP in Stadt und Land nicht mehr mit seiner Vorstellung davon übereinstimme, wie Politik aussehen soll. Es fehlten bei der FDP konstruktive Vorschläge, eine weitsichtige Personalpolitik und eine klare Abgrenzung von der AfD.
FDP weist Vorwürfe zurück
Das wies die FDP von sich. Raabs Rückzug sei nicht überraschend gekommen, sagte der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Helmut Isringhaus.
Einer fehlenden Abgrenzung zur AfD widerspreche man aber entschieden und verbitte sich solche Anschuldigungen.
Wechselt Raab zur SPD?
Mit Raabs Austritt verliert die saarländische FDP einen ihrer wenigen einflussreicheren Amtsträger im Land. Seine politische Zukunft lässt Raab derzeit noch offen. Er sei aber ein politischer Mensch und werde sich Gedanken machen, sagte Raab auf SR-Anfrage. Zuletzt war ein langjähriger Weggefährte, der ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Julien Simons, zur CDU gewechselt.
Allerdings gab es nach SR-Informationen bereits Gespräche zwischen Raab und der SPD. Ein Wechsel ist offenbar nicht unwahrscheinlich. Seinen Posten als Dezernent für Wirtschaft und Soziales bei der Landeshauptstadt wird er behalten. Seine Amtszeit läuft noch rund sieben Jahre.
Über dieses Thema berichten auch die SR-Hörfunknachrichten am 12.09.2023.