Der neue Vertrag gebe dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk die notwendigen Möglichkeiten für Reformen, sagte SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon. Die seien angesichts der Veränderungen beim Publikum auch notwendig. Die Zukunft werde Non-Linear sein, der öffentlich-Rechtliche Rundfunk müsse deutlich mehr junge Menschen erreichen.
Auch die CDU-Abgeordnete Dagmar Heib begrüßte die Anpassungen. Die Stärkung der Gremien sei ein wichtiger Schritt. Klar sei aber auch: Der SR müsse sich den Veränderungen stellen. AfD-Fraktionschef Josef Dörr, äußerte sich nicht zu konkreten Inhalten, forderte aber den Erhalt des SR und sprach sich gegen die Beitragspflicht aus.
Gremien sollen mehr Befugnisse erhalten
Der Medienänderungsstaatsvertrag sieht unter anderem eine Stärkung der Gremien der öffentlich-rechtlichen Sender vor. Sie bekommen damit unter anderem mehr Befugnisse mit Blick auf das Wirtschaften der Sender, aber auch beim Festlegen von Qualitätsstandards.
Außerdem wird im Staatsvertrag das öffentlich-rechtliche Profil nachgeschärft, mit einem Fokus auf Kultur, Bildung und Information, aber auch weiterhin mit einem klaren Unterhaltungsauftrag.
Über dieses Thema berichten die SR-Hörfunknachrichten am 17.05.2023.