19 EU-Länder stimmten am Montag in Luxemburg für die Richtlinie. Sechs Länder votierten dagegen, drei enthielten sich.
Ziel der Reform ist es, das EU-Urheberrecht aus dem Jahre 2001 an das Zeitalter des Internets anzupassen. Dazu sollen Unternehmen wie Google, YouTube oder Facebook verpflichtet werden, Kreative und Medienunternehmen angemessen zu vergüten.
Deutschland für Reform, aber gegen Uploadfilter
Die deutsche Bundesregierung betonte in einer Protokollerklärung, dass die Reform des EU-Urheberrechts möglichst ohne den Einsatz von Uploadfiltern umgesetzt werden soll. Gemeint sind damit Programme, die geschützte Inhalte schon beim Hochladen ins Internet erkennen und aussortieren. Gerade gegen diese Uploadfilter hatte sich im Vorfeld der Abstimmung massiver Protest - auch im Saarland - formiert.
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Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten des SR vom 15.04.2019 berichtet.