Bei dem Termin in Berlin soll geprüft werden, ob das Verfahren für einen Neubau der maroden Fechinger Talbrücke prinzipiell beschleunigt werden kann. Die saarländische Landeschefin betonte, bei dem Gespräch gehe es um die Rechtslage und die Frage, was Bund und Land tun könnten, um das Baurecht für eine neue Brücke schneller als üblich zu erteilen. Denn in der Regel dauere es rund acht Jahre, bis bei Autobahnprojekten Baurecht hergestellt sei.
Allein um die Umweltverträglichkeit eines Bauprojekts zu prüfen, werde die Natur ein Jahr beobachtet und anschließend Gutachten erstellt. Zudem müsse die Öffentlichkeit und vor allem die Anwohner an den Plänen beteiligt werden.
Hoffen auf Beschleunigungsverfahren
Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer hofft, dass im Fall des Brückenneubaus verschiedene Rechtswege eingeschränkt oder abgekürzt werden könnten. So sei es auch beim Aufbau Ost geschehen, als mehrfach Beschleunigungsverfahren eingesetzt wurden. Um diese Möglichkeit auszuloten, brauche man eine enge Zusammenarbeit mit dem Bund.
Brücke Mitte Mai wieder offen?
Vor kurzem wurde bekannt, das die Fechinger Talbrücke am 16. Mai wieder für den Pkw-Verkehr geöffnet werden soll. Abhängig ist dies jedoch noch von der Zustimmung der Brückenprüfer. Wann das Treffen von Kramp-Karrenbauer mit Bundesminister Dobrindt genau stattfindet, war zunächst noch unklar.