Drei-Stufen-Test (Foto: ARD)

Grundlagen zum Drei-Stufen-Test

 

Der am 1. Juni 2009 in Kraft getretene 12. Rundfunkänderungsstaats- vertrag verpflichtet die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland, bestehende, neue und wesentlich veränderte Telemedienangebote einem besonderen Genehmigungsverfahren, dem sogenannten "Drei-Stufen-Test", zu unterziehen.

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland sind seit dem Inkrafttreten des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags am 1. Juni 2009 verpflichtet, bestehende, neue und wesentlich veränderte Telemedienangebote einem besonderen Genehmigungsverfahren, dem sogenannten "Drei-Stufen-Test", zu unterziehen. Die Prüfung und Genehmigung erfolgt durch die Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

Das prüft der Rundfunkrat:

  • 1. Stufe: Inwieweit entspricht das Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft?
  • 2. Stufe: In welchem Umfang trägt das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb bei?
  • 3. Stufe: Welcher finanzielle Aufwand ist für das Angebot erforderlich?

Bei der Prüfung sind Quantität und Qualität der vorhandenen frei zugänglichen Angebote, die marktlichen Auswirkungen des geplanten Angebots sowie dessen meinungsbildende Funktion angesichts bereits vorhandener vergleichbarer Angebote, auch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, zu berücksichtigen (§ 11 f Abs. 4 S. 2 und 3 RStV).

Die Telemedienkonzepte SR-online.de und das Konzept für ausschließlich im Internet verbreitete Hörfunkprogramme sind von Rundfunkrat und Rechtsaufsicht im Mai 2010 genehmigt worden.

Der SR verfügt damit über eine verlässliche Rechtsgrundlage für seine Online-Angebote. In den Konzepten werden Ziele, Aufgaben und Inhalte der Angebote beschrieben. Der Rundfunkrat des SR hatte zuvor im Zuge des Dreistufentests diese Konzepte geprüft und genehmigt.




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