Die Halbzeit-Bilanz der saarländischen Bundestagsabgeordneten

Die Halbzeit-Bilanz der saarländischen Bundestagsabgeordneten

Christian Leistenschneider   26.09.2023 | 06:28 Uhr

Vor zwei Jahren wurde der 20. Deutsche Bundestag gewählt: Halbzeit fürs Parlament. Unter den 736 Abgeordneten sind auch neun aus dem Saarland. Was haben sie erreicht, was haben sie noch vor?

Die Bundestagswahl am 26. September 2021 hat die politische Landschaft in Deutschland ordentlich durchgerüttelt. Nach 16 Jahren an der Spitze findet sich die CDU in der Opposition wieder, erstmals regiert eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP das Land.

Saarland nicht mehr in der ersten Reihe

Auch für das Saarland brachte die Wahl einiges an Veränderungen. Vor allem spielt das kleine Land nicht mehr in der ersten Reihe der Bundespolitik mit.

Halbzeitbilanz: Saarländische Abgeordnete im Bundestag
Audio [SR 3, Moderation: Simin Sadeghi / im Gespräch: Janek Böffel, 26.09.2023, Länge: 04:32 Min.]
Halbzeitbilanz: Saarländische Abgeordnete im Bundestag

Kamen in der davorliegenden Legislaturperiode mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) zeitweise gleich drei Bundesminister aus dem Saarland, ist es in der neuen kein einziger. Alleiniger saarländischer Vertreter in der Bundesregierung ist Oliver Luksic als Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrs- und Digitalministerium.

Unterschiedliche Gestaltungsspielräume

Sich im Bundestag für das Saarland stark machen, das können aber auch einfache Abgeordnete. Durch ihre Arbeit in Ausschüssen, durch Redebeiträge im Parlament und durch Abstimmungen können sie Einfluss auf die politischen Entscheidungen nehmen.

Freilich sind die Gestaltungsspielräume unterschiedlich, je nachdem ob man - wie die SPD- und die FDP-Fraktion - zur parlamentarischen Mehrheit gehört oder - wie die CDU, die AfD und die Linke - in der Opposition sitzt.

Wie haben die saarländischen Abgeordneten ihre Möglichkeiten genutzt, was sind ihre weiteren Ziele?

Die Saar-Abgeordneten im Bundestag

Über dieses Thema berichten auch die SR-Hörfunknachrichten am 26.09.2023.


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