Arbeitsschutz (Foto: pixabay (CC0))

Deutlicher Rückgang bei Arbeitsschutzkontrollen

Christian Leistenschneider   10.02.2019 | 21:45 Uhr

Die Zahl der Arbeitsschutzkontrollen ist im Saarland innerhalb von zehn Jahren um zwei Drittel zurückgegangen. Ein Grund: Während die Arbeit der Aufsichtsbehörden immer komplexer wurde, konnte ihre Personalentwicklung nicht Schritt halten.

Interview: "Im Saarland sind die psychischen Erkrankungen überdurchschnittlich hoch"
Audio [SR 3, Interview: Karin Mayer, 11.02.2019, Länge: 03:15 Min.]
Interview: "Im Saarland sind die psychischen Erkrankungen überdurchschnittlich hoch"

Welche physischen Gesundheitsrisiken ein Arbeitsplatz bergen kann, weiß man im Bergbauland Saarland nur zu genau. Doch auch nach dem Ende des Kohleabbaus und der Ausbreitung von Dienstleistungs- und Bürojobs ist die Berufswelt keineswegs ein sicherer Hafen geworden. Zunehmend bedrohen psychische Faktoren wie Stress, Burnout und Mobbing die Gesundheit vieler Arbeitnehmer. Damit werden auch die Arbeitsschutz-Anforderungen für die Betriebe komplexer.

Rückgang um 65 Prozent

Auch die Aufgaben der Aufsichtsbehörden haben sich grundlegend gewandelt – und mit ihrer Erfüllung kommen sie kaum hinterher. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag hervorgeht, ist im Saarland die Zahl der Arbeitsschutzkontrollen innerhalb von zehn Jahren – zwischen 2007 und 2017 – um 65,4 Prozent zurückgegangen. Ein Betriebsstandort wird hierzulande durchschnittlich nur alle 35,5 Jahre überprüft wird. 2007 waren es noch 6,5 Jahre.

Abkehr vom klassischen Betriebsrundgang

Der Rückgang ist ein deutschlandweites Phänomen. Er hängt eng zusammen mit dem beschriebenen Wandel der Arbeitswelt. Der klassische Betriebsrundgang, der vor Ort die Verhältnisse prüft und bei Verstößen sanktioniert, sei heute kaum mehr praktikabel, heißt es vom zuständigen Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA). Stattdessen stünden Beratungen und die zeitaufwendige Prüfung von Dokumenten – etwa zur Arbeitszeiterfassung – im Mittelpunkt der Arbeit.

Im Übrigen verweist die dem Umweltministerium zugehörige Behörde darauf, dass die Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten den Arbeitgebern obliege. Die staatliche Aufsicht realisiere sich demgegenüber in „aussagekräftigen Stichproben", die sich an objektiven Kriterien orientiere – etwa der Gefährlichkeit der Tätigkeiten und der Anzahl der Unfälle. Baustellen beispielsweise würde intensiv überwacht. So könne davon ausgegangen werden, dass „eine geeignete Kontrollpraxis in den saarländischen Betrieben gewährleistet“ sei.

Zu wenig Personal

Doch auch eine Behörde, deren Aufsicht sich am Risiko orientiert, braucht eine angemessene personelle Ausstattung, sagt Thomas Otto, Hauptgeschäftsführer der Arbeitskammer des Saarlandes. Und davon sei das Saarland weit entfernt. Gemäß den Vorgaben der Internationalen Arbeitsorganisation ILO und der EU müsse auf 10.000 Beschäftigte eine Aufsichtsperson kommen. Laut den Zahlen der Bundestagsanfrage befinden sich rund 330.000 Beschäftigte im Zuständigkeitsbereich der hiesigen Arbeitsschutzbehörde. Die Arbeitskammer spricht sogar von rund 486.000 Beschäftigten. So oder so – mit seinen 18 für den Arbeitsschutz zuständigen Aufsichtspersonen ist die saarländische Behörde deutlich unterbesetzt.

Das hat man auch im Umweltministerium erkannt. Deshalb sei eine Personalaufstockung geplant, heißt es auf Anfrage. In diesem und im nächsten Jahr seien jeweils vier Ausbildungsstellen vorgesehen. Das LUA verweist allerdings auf die Schwierigkeit, "zu den Bedingungen des öffentlichen Dienstes" geeignete Bewerber für die Aufgabe zu finden.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 11.02.2019 berichtet.