Das Rathaus in Weiskirchen (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Rappweiler will raus aus Gemeinde Weiskirchen

Reporterin: Eva Lippold / Onlinefassung: Raphael Klein   25.01.2023 | 16:20 Uhr

Der Ortsteil Rappweiler-Zwalbach will sich von seiner Gemeinde Weiskirchen trennen. Vergangene Woche hat der Ortsvorsteher einen entsprechenden Antrag beim saarländischen Innenministerium eingereicht: Stattdessen möchte der Ortsteil künftig zu Losheim gehören.

Nach über 50 Jahren will Rappweiler-Zwalbach die Gemeinde Weiskirchen verlassen und künftig zu Losheim gehören, so heißt es in einem Antrag des Ortsvorstehers Karsten Kiefer (SPD) an das saarländische Innenministerium. Doch das fühlt sich nicht zuständig - und Losheim? Dort hält man sich zurück, was einen möglichen Zuwachs angeht.

Um die Gründe zu erklären, warum man sich nach fast 50 Jahren Ehe trennen will, muss man weit ausholen - insbesondere wenn es sich um eine "Zwangsheirat" handelt. Genau so nennt der Rappweilerer Ortsvorsteher Karsten Kiefer die Eingemeindung von Rappweiler-Zwalbach nach Weiskirchen durch die Gebiets- und Verwaltungsreform 1974. Die damaligen Protokolle des Ortsrates zeigten, dass man damals eigentlich zu Losheim gehören wollte, so Kiefer.

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Rappweiler will weg von Weiskirchen
Audio [SR 3, Eva Lippold, 25.01.2023, Länge: 03:13 Min.]
Rappweiler will weg von Weiskirchen

Behandelt wie ein Stiefkind?

Die Geschichte ist also ungefähr so alt wie der Ortsvorsteher selbst. Der sagt: Seit Jahrzehnten werde Rappweiler von der Gemeinde Weiskirchen wie ein Stiefkind behandelt. 2007 sei gegen den Willen der Bürger die Grundschule geschlossen und Gemeindegebäude verkauft worden, ohne den Ortsrat zu hören – im Gemeinderat fühle man sich übergangen und nicht gehört, so Kiefer.

Auch werde seit Jahren nicht in den zweitgrößten Ortsteil von Weiskirchen investiert, der Sanierungsstau werde immer größer, beklagt Kiefer. Dass nichts passiert, das sehen auch viele Bürger und Bürgerinnen in Rappweiler-Zwalbach so.

Gemeinderat gegen Bürgerbefragung

Deshalb wollte man schon im vergangenen Jahr die Bürger von Rappweiler-Zwalbach zu einer möglichen Scheidung befragen, doch der Gemeinderat von Weiskirchen sprach sich dagegen aus. Bürgermeister Wolfgang Hübschen von der CDU verteidigt die Entscheidung gegen eine Bürgerbefragung: "Man muss auch eine Mehrheitsentscheidung des Gemeinderates respektieren." Schließlich befinde man sich in einer Demokratie. Ziel müsse vielmehr sein, eine gemeinsame Lösung zu finden.

Beschwerde gegen Scheidungsgesuch

Da eine Bürgerbefragung nicht zustande kam, hat der Rappweilerer Ortsrat nun sein Scheidungsgesuch beim Innenministerium eingereicht. Bürgermeister Wolfgang Hübschen hält das für rechtswidrig. Er hat bereits Beschwerde bei der Kommunalaufsicht eingereicht. Denn einen solchen Antrag dürfe nur die Gemeinde selbst stellen, so Hübschen.

Weiskirchen will Rappweiler behalten

Ein weiteres Problem sind die klammen Kassen der Gemeinde Weiskirchen - ein Problem, das sich verschärfen könnte: Denn durch die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleich droht Weiskirchen die Streichung des Kurorte-Ansatzes. Für Weiskirchen kommt eine Trennung daher nicht infrage – schließlich sei man eine Solidargemeinschaft und müsse an einem Strang ziehen, heißt es dort.

Innenministerium nicht zuständig, Losheim zurückhaltend

Eine Kommunalreform steht wohl vorerst nicht ins Haus - auf SR-Anfrage teilt das saarländische Innenministerium mit, dass man nicht zuständig sei: Das sei eine interkommunale Angelegenheit, heißt es dort und verweist auf die kommunale Selbstverwaltung. Und auch aus Losheim kommen zurückhaltende Stimmen: Man wolle sich nicht einmischen.

Ein Thema in der Sendung "Region am Nachmittag" am 25.01.2023 auf SR 3 Saarlandwelle.

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