Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Wahlkampfveranstaltung mit Anke Rehlinger bei IG Metall in Völklingen  (Foto: picture alliance/dpa | Oliver Dietze)

Was das Saarland von Olaf Scholz erwarten kann

Janek Böffel   09.12.2021 | 07:15 Uhr

Deutschland hat einen neuen Bundeskanzler. Olaf Scholz hat Angela Merkel nach 16 Jahren abgelöst. Die saarländische SPD erhofft sich natürlich Rückenwind. Doch was kann sich das Saarland von Olaf Scholz erhoffen? Man wird sehr genau hinschauen müssen, findet SR-Reporter Janek Böffel in seinem Kommentar.

Nein, niemand sollte sich in die Tasche lügen, dass Olaf Scholz bisher als ganz großer Freund und Förderer des Saarlandes aufgetreten ist. Wer ihn damals in den Gesprächen rund um die fürs Saarland überlebensnotwendige Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen erlebt hat, der weiß, dass die hiesigen Belange nicht unbedingt oben auf seiner Agenda standen. Und dass ein ehemaliger regierender Bürgermeister der prosperierenden Hanse-Stadt Hamburg sich gut in saarländische Sorgen und Nöte hineinversetzen kann, man darf mindestens zarte Zweifel anbringen.

Vorteil durch anstehende Landtagswahlen

Kommentar: Was das Saarland von Olaf Scholz zu erwarten hat
[SR 3, Janek Böffel, 09.12.2021, Länge: 01:41 Min.]
Kommentar: Was das Saarland von Olaf Scholz zu erwarten hat

Und trotzdem kann diese frischgebackene Kanzlerschaft dem Saarland durchaus gut tun. Denn Olaf Scholz will Wahlen gewinnen. Oder zumindest seine SPD. Am besten gleich schon die erste im Saarland. Da sollte sich doch das ein oder andere knackige Wahlkampfversprechen zum Wohle dieses Landes entlocken lassen. Das ist nicht unbedingt die nachhaltigste oder seriöseste Form der politischen Einflussnahme, aber so läuft Politik und wenn jemand Brei verspricht, Löffel raus.

Und dem Saarland dürfte zudem in die Karten spielen, dass Scholz ganz sicher auch im Mai die Wahl in Nordrhein-Westfalen gewinnen will. Aus hiesiger Sicht deshalb nicht unspannend, weil die Probleme, Strukturwandel nach Kohle und Stahl und die teils horrenden Schulden, ähnliche sind.

Versprechen auf Bundesebene

Zuallererst gilt es - auch für die hiesige SPD - Scholz an seine längst gegebenen Versprechen aus dem Bundestagswahlkampf zu erinnern. Ja, sein Bekenntnis zum Stahl. Aber vor allem die versprochene Übernahme der Altschulden von Städten und Gemeinden. Sie steht zwar im Koalitionsvertrag, aber mit noch viel Interpretationsspielraum. Wie nachhaltig die Befreiung der saarländischen Kommunen von ihrer Schuldenlast am Ende sein wird, daran wird sich messen lassen, was die Versprechen der kommenden Monate wert sein werden. Und wie offen das Ohr des neuen Kanzlers für saarländische Belange auch abseits des Wahlkampfs sind.

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Ein Thema in den Sendungen "Guten Morgen" auf SR 3 Saarlandwelle und "Der Morgen" auf SR 2 KulturRadio am 09.12.2021.

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