deutsche und französische Flagge (Foto: dpa/SR)

„Augen auf Europa!“

SR-Thementag am 02. Mai

  02.05.2019 | 17:00 Uhr

Am 26. Mai sind rund 60 Millionen Bundesbürger aufgerufen, ihre 96 deutschen Abgeordneten für das Europaparlament zu wählen. Die Kandidaten sind bekannt, die Parteiprogramme ebenfalls. Doch Europa findet ja nicht nur in Brüssel und Straßburg statt. Europa ist auch hier, wo wir leben. Im Saarland liegt Europa quasi vor der Haustür. Wir haben also reichlich Erfahrung damit. Im SR 3-Programm machen wir uns im Rahmen des Thementages auf Spurensuche, warum die einen begeisterte Europäer und die anderen so große Skeptiker sind.

Das Saarland: auf der einen Seite Frankreich, auf der anderen Seite Luxemburg und zudem Teil einer grenzüberschreitenden Großregion. Europa ist hier also sehr präsent. Doch was bedeutet das für unser kleines Bundesland und was für die Menschen, die hier leben?

Europa: pro und contra

Audio [SR 3, Kerstin Gallmeyer / Uwe Jäger , 02.05.2019, Länge: 03:15 Min.]
Was treibt Europapolitiker an?

Zum Einstieg in den Thementag „Augen auf Europa!“ gibt es eine kleine Umfrage unter den Saarländerinnen und Saarländern, wie sie zu Europa stehen.

Wir sprechen mit zwei unermüdlichen Kämpfern für Europa - die EU-Parlamentarier Jo Leinen und Anne Sander - und versuchen heraus zu finden, was sie so antreibt.

Wir sprechen mit einem Deutschen, der ein großer Freund Europas ist und für den Sitz seiner Firma das französische Creutzwald gewählt hat. Und wir sprechen mit einer Französin, die eigentlich eine richtige Europäerin ist, da sie in Frankreich wohnt und in Deutschland arbeitet, die aber trotzdem Europa sehr kritisch sieht.

Audio [SR 3, Kerstin Gallmeyer / Uwe Jäger , 02.05.2019, Länge: 03:20 Min.]
Europa-Freunde und -Skeptiker

Ein Europäer im Warndt

Audio [SR 3, Kerstin Gallmeyer, 02.05.2019, Länge: 02:16 Min.]
Ein Europäer im Warndt

Wer früher nach Frankreich in Urlaub gefahren ist musste an der Grenze seinen Pass vorzeigen - und natürlich vorher Geld wechseln. Und am Ende des Urlaubs versuchte man, die Münzen noch passgenau loszuwerden. Soviel hat sich seitdem getan - SR-Reporterin Kerstin Gallmeyer hat einen Saarländer getroffen, der Europa jeden Tag auf seine Weise lebt und seinen Lebensmittelpunkt beidseitig der deutschfranzösischen Grenze gefunden hat. Im französischen Creutzwald hat er seine Firma und genießt die Vorzüge offener Grenzen.

Wie entstehen Gesetze auf europäischer Ebene?

Audio [SR 3, Stephan Ueberbach , 02.05.2019, Länge: 02:49 Min.]
"Das haben die in Brüssel entschieden"

"Das haben die da in Brüssel entschieden" hört man oft, wenn es um EU-Richtlinien wie die Gurkenverordnung oder das Glühbirnenverbot geht. Aber was machen die Parlamentarier in Brüssel und Strasburg eigentlich? Wie kommen Gesetze und Verordnungen denn nun zustande? Der Gesetzgebungsprozess in Europa verläuft über mehrere Stationen und funktioniert auch etwas anders als auf nationaler Ebene.

Denn: Das Initiativrecht für ein Gesetz liegt ausschließlich bei der EU-Kommission, deren Mitglieder nicht von den Bürgern gewählt, sondern von den Regierungen der Mitgliedstaaten nominiert werden. Das bedeutet: Ein Gesetz vorschlagen darf nur die EU-Kommission und nicht das Parlament. Die Kommision gibt einen Gesetzentwurf dann sowohl in den Rat der Mitgliedsstaaten als auch in das Parlament und den dortigen Fachausschuss. Dann wird beraten. Dann legen der Rat der Mitgliedsstaaten und das Parlament Kompromisstexte vor. Aus diesem Vermittlungsverfahren, dem sogenannten "Trilog" der drei Institutionen geht dann der endgültige Gesetzestext hervor.

Europa und die Grenzen

Hochgeschwindigkeitszüge ICE und TGV am Bahnsteig (Foto: dpa)

Erst die Flüchtlinge, dann die Terroranschläge - vielen ist die offene Grenze zu durchlässig. Dabei war der Wegfall der Grenzkontrollen durch das Schengener Abkommen eine große Errungenschaft. Schon jetzt haben mehrere EU-Länder wegen der Terrorgefahr und der Migrationsbewegungen Grenzkontrollen vorrübergehend wieder eingeführt. Auch Frankreich und Deutschland. Doch auch ohne besonderen Grund ist die so genannte Grenzüberwachung im Schengener Abkommen erlaubt. Das sind zum Beispiel die Stichproben-Kontrollen im grenzüberschreitenden Bahnverkehr durch die deutsche und französische Polizei. Wir haben die Bundespolizei und die französische Bahnpolizei beim Einsatz begleitet.

Europa und die Arbeit

Handwerker in Frankreich (Foto: SR)

Die Europäische Arbeitnehmerentsenderichtlinie den EU-Bürgern Zugang zu den Arbeitsmärkten in anderen EU-Ländern ermöglichen. Doch Frankreich hat die Richtlinie bis letztes Jahr sehr streng ausgelegt. Das macht es für den deutsche Handwerker schwierig, einen Auftrag hinter der Grenze auszuführen. Im Herbst hat Frankreich sein Gesetz gelockert. Was hat das gebracht?

Europa und die junge Generation

Studenten in einer Vorlesung (Foto: dpa)

Europa kann man kaum mehr spüren als als Student eines binationalen Studiengangs wie z.B. deutsch-französisches Recht an der Saar-Uni und an einer französischen Hochschule. Sie profitieren besonders stark von Europa. Auf der anderen Seite der Grenze wiederum ist die Jugendarbeitslosigkeit besonders hoch und auch die Zahl der EU-kritischen jungen Wähler. Wir treffen junge Menschen, die die sich bei den Jungen Europäischen Förderalisten engagieren und einen Vertreter des Jugendverbands der Patrioten, die den Frexit wollen.


Übersicht

SR-Thementag
„Augen auf Europa!“
Bei der Europawahl entscheiden die Bundesbürger am 26. Mai über ihre Vertreter im Europäischen Parlament. Im Vorfeld der Wahl wollen wir beim Saarländischen Rundfunk uns heute dieses Europa mal genauer anschauen.