Baustellenschild (Foto: dpa)

Warum Wiederkehrende Beiträge für Kommunen im nördlichen Saarland schwierig sind

Stephan Deppen   25.05.2021 | 17:37 Uhr

Gemeinden und Gemeindeverbände sind berechtigt, kommunale Abgaben wie Steuern, Gebühren, Beitrage und sonstige Abgaben zu erheben. So steht es im Kommunalabgabegesetz. Seit Februar 2020 haben die Kommunen die Möglichkeit, dieses Geld nicht auf einmal zu fordern, sondern durch monatliche Abgaben. Das nennt sich Wiederkehrende Beiträge. Kaum eine Gemeinde entscheidet sich aber dafür.

Warum "Wiederkehrende Beiträge" für Kommunen im nördlichen Saarland schwierig sind
Audio [SR 3, Stephan Deppenb, 25.05.2021, Länge: 03:14 Min.]
Warum "Wiederkehrende Beiträge" für Kommunen im nördlichen Saarland schwierig sind

Der saarländische Landtag hatte die Wiederkehrenden Beiträge mit der Begründung eingeführt, die Abgaben seien für die Bürger tragbarer als Einmalzahlungen. SR 3 hat in Wadern nachgefragt, ob das so funktioniert. Dort hatte Bürgermeister Jochen Kuttler, "Pro Hochwald", auf wiederkehrende Beiträge gesetzt. Aber: Dieses Gesetz sei nicht gemacht für Flächenemeinden wie Wadern. Die Abrechnungsgebiete seien so klein, dass die Belastung nicht verantwortbar sei. Das treffe, erklärt Kuttler, auf jede zweite Gemeinde im nördlichen Saarland zu. Wie die Lösung aussehe, wisse er noch nicht.

Illingen glaubt, eine Lösung gefunden zu haben. Dort sollen wiederkehrende Beiträge ab 2022 greifen. Das habe eine lange und teure Vorarbeit erfordert, betont Bürgermeister Armin König, CDU. In die Berechnungen mit einbezogen wurden etwa die jeweilige Nutzung der Fläche, die Flächengröße, die überbaubare Fläche sowie die Anzahl der Vollgeschosse, und das für jedes einzelne Grundstück. Die Bürgerinnen und Bürger wurden beteiligt und sind, so König, mehrheitlich für die Wiederkehrenden Beiträge.

Über dieses Thema wurde auch in der Sendung "Region am Nachmittag" auf SR 3 Saarlandwelle am 25.05.2020 berichtet.

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