"Funktionierender ÖPNV ist keine politische Kür, sondern Pflicht"

"Funktionierender ÖPNV ist keine politische Kür, sondern Pflicht"

Ein Kommentar von Stephan Deppen   19.02.2020 | 12:25 Uhr

Ein besserer ÖPNV, einer der die Umwelt entlastet und guten Service bietet, das ist ein schönes Ziel. Die Landesregierung wollte es auch durch Konkurrenz auf der Schiene erreichen. Doch der Start sei mehr als holprig verlaufen und beim ÖPNV bleibe noch viel zu tun, sagt SR-Reporter Stephan Deppen in seinem Kommentar.

"Endlich werden die mal wach": Mit diesem Aufruf in Richtung Wirtschaftsministerium hat ein Eisenbahngewerkschafter am 19. Februar im SR seinem Unmut über das Bahnunternehmen Vlexx Luft gemacht. Und er hat damit vielen Kunden aus der Seele gesprochen. Das, was sich seit Wochen auf saarländischen Gleisen abspielt, ist ein Skandal.

Auf Kante genäht

Gespräch mit Bahnunternehmen
Ministerium will Vlexx abmahnen

Zunächst einmal ist das Unternehmen in der Pflicht. Es hat sich um Beförderungsleistungen beworben, den Zuschlag erhalten und muss dann auch liefern. Das kann Vlexx aber offenbar nicht wie vereinbart. Das zeigt sich seit Wochen. Fehlende Züge, fehlendes Personal, dann noch viele Krankmeldungen: Das Angebot, das Vlexx den Zuschlag gesichert hat, ist offenbar auf Kante genäht. Heißt: die Kalkulation geht nur im Optimalfall auf, bei unvorhergesehenen Ereignissen ist das Unternehmen machtlos.

Und das war bei Abgabe des Angebotes für die, die es angenommen haben, nicht erkennbar? Immerhin: diese Woche will das Wirtschaftsministerium eine Abmahnung auf den Weg bringen. Das ist richtig - hilft aber nunächst einmal den Kunden nichts. Die wollen und müssen sich einfach darauf verlassen können, dass ihre Busse und Bahnen fahren. Und das pünktlich und zuverlässig. Das ist mehr als eine Forderung: es ist auch ein politisches Versprechen, das endlich eingelöst gehört.

Der Große Wurf läst auf sich warten

Die Landesregierung spricht von Verkehrs- und Mobilitätswende. Ansätze, dafür auch mehr Geld auszugeben, sind inzwischen erkennbar. Aber Vlexx ist ja nicht die einzige Baustelle: Eine Woche lang lag die ICE-TGV-Strecke Paris - Saarbrücken - Frankfurt brach. Da hätte man ja wenigstens dafür sorgen können, dass es ab Saarbrücken in vollem Umfang Ersatzzüge gibt, die nach Frankfurt fahren.

Andere Beispiele: Die Tarifumstellung beim SaarVV kommt erst im nächsten Jahr. Über neue oder veränderte Linien wird noch diskutiert. Grenzüberschreitend tut sich kaum etwas. Luxemburg investiert Milliarden in den ÖPNV, finanziert sogar "park-and-ride"-Plätze im Saarland. Mit dem Saarland ist dem Vernehmen nach der Kontaktfaden in Sachen Zusammenarbeit zumindest angerissen.

Stattdessen: Wehklagen darüber, dass man kein Geld habe. Aber ein funktionierender ÖPNV ist keine politische Kür, sondern Pflicht - Bestandteil der Daseinsvorsorge, gerade für Pendler und Menschen abseits der Städte. So wie bei uns wird das aber nichts mit einer schnellen und funktionierenden Anpassung der Mobilität an veränderte Bedürfnisse in der Region. Da muss mental, strukturell und finanziell ein großer Wurf her. Der lässt noch immer auf sich warten.

Ein Thema in der Sendung "Region am Mittag" vom 19.02.2020 auf SR 3 Saarlandwelle.

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