Anke Rehlinger (Foto: SR)

"Die große Mehrheit in Deutschland will, dass Olaf Scholz Kanzler wird."

Interview: Gerd Heger   27.09.2021 | 12:20 Uhr

Die SPD ist der klare Wahlsieger im Saarland und fährt bundesweit das beste Ergebnis ein. Insgesamt sind die Sozialdemokraten stark wie lange nicht mehr und konnten aus den Umfragetiefs der vergangenen Jahre herauskommen. Nun stehen im Bund Koalitionsverhandlungen an. Wird Olaf Scholz der nächste Bundeskanzler und was die SPD im Saarland so stark gemacht? Dazu im Interview: Anke Rehlinger, Saar-SPD-Vorsitzende, Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin.

Frage: Frau Rehlinger, wie sehen Sie von ihrer heutigen Position aus den Anspruch von Armin Laschet, eine sogenannte Zukunftskoalition zu führen?

Ich bin mir gar nicht sicher, welche Position Armin Laschet im Moment hat. Das ist das, was er gestern vertont hat. Heute Morgen ist schon wieder zu lesen, dass er von diesem Anspruch abrückt. Zumindest in der Wankelmütigkeit und in dem, dass er sich ständig selber immer nochmal erklären muss, bleibt er sich treu. Und deshalb muss ich ehrlich sagen: Wir als SPD konzentrieren uns auf uns. Wir sind natürlich heute Morgen sehr froh und sehr stolz über das Ergebnis. Ich als SPD-Landesvorsitzende insbesondere, mit dem besten bundesweiten Ergebnis. Wir haben jetzt gerade im Wahlpräsidium natürlich den Wahlgewinnern, Wahlgewinnerinnen – gibt es ja auch noch zwei – gratuliert, und Olaf Scholz als unserem Kandidaten für das Kanzleramt den Rücken gestärkt. Und dann können die Bürgerinnen und Bürger auf das Vertrauen, was sie sich bei Olaf Scholz erhofft haben – nämlich einen klaren Kurs, und nicht das, was wir schon gerade eben jetzt wieder bei Armin Laschet und der Union wieder erleben: Zickzack-Kurs.

Frage: Heißt das jetzt, dass Olaf Scholz tatsächlich nochmal laut sagt: Ich möchte Bundeskanzler werden?

Das ist selbstverständlich der Anspruch von Olaf Scholz. Das ist auch unser Anspruch als Sozialdemokratie. Und ich finde, es spiegelt auch das wieder, was die Bürgerinnen und Bürger ausgedrückt haben. Denn das ist ja ganz klar deutlich geworden: Die große Mehrheit in Deutschland will, dass Olaf Scholz Kanzler wird. Und dieses Wählervotum kann man jetzt nicht einfach aus parteitaktischen Gründen auf Seite schieben, sondern das hat schon Gewicht, das hat Bedeutung. Und deshalb ist es gut, wenn Olaf Scholz jetzt die Gespräche führt. Denn wir brauchen schnell volle Handlungsfähigkeit in der Bundesregierung. Die Fragen, die vor uns liegen, sind zu drängend, als dass man sie lange mit parteipolitischen Taktierereien verschieben sollte.

Frage: Was sind denn Gründe, dass die SPD tatsächlich auch im Bund eine Mehrheit bekommen hat? Ist das vor allen Dingen die Person Olaf Scholz oder sind das tatsächlichen Erfolge im sozialen Bereich der Berliner Koalition? Anders gefragt: Nimmt man der SPD das Soziale wieder ab?

Das ist beides: Sicherlich Olaf Scholz als Person, der einen hohen Zuspruch erfahren hat, hohe Kompetenzwerte mit sich bringt, aber es sind auch die guten Kompetenzwerte der SPD, die wir zugegebener Maßen viele Jahre nicht hatten. Ganz besonders freut mich natürlich, dass wir gerade beim Thema Soziale Gerechtigkeit wieder ein großes Vertrauen von Bürgerinnen und Bürgern geschenkt bekommen. Das war immer unser Markenkern. Er war ein bisschen angekratzt, das scheint vorbei zu sein.

Frage: Was hat den Vorsprung im Saarland ausgemacht? War es hier vor allem die Abwesenheit der Grünen, die den Unterschied gemacht hat?

Wir hatten im Saarland sicherlich eine besondere Konstellation. Das hat sicherlich seine Rolle auch gespielt. Auf der anderen Seite muss ich auch sagen, scheint das Angebot der Sozialdemokratie für grüne Wähler auch attraktiv zu sein, wenn es darum geht, ihre Entscheidung zu treffen. Und das kommt gerade im Saarland auch nicht von ungefähr. Die Bilanz des Umweltministers Reinhold Jost ist auch eine sehr gute, auch wenn das jetzt heute noch nicht zur Wahl gestanden hat. Aber damit kann man werben. Und mit dieser Expertise kann man auch bei ganz wichtigen Zukunftsthemen punkten, zumal ja auch die CDU mit doch zumindest namhaften Persönlichkeiten in den Wahlkreisen angetreten ist. Gleichwohl vermochten sie dann an dieser Stelle nicht zu überzeugen.

Frage: Was wäre denn Ihre bevorzugte Bundesregierung in der Zukunft?

Ich glaube, es ist jetzt nicht an der Zeit, diese Vorlieben zu definieren. Es gibt einen klaren Hinweis darauf, dass eine Ampel-Koalition möglich erscheint, abseits der Großen Koalition. Und daraufhin sollten jetzt die Gespräche zunächst einmal gerichtet sein.

Das Interview in voller Länge zum Nachhören

"Die große Mehrheit in Deutschland will, dass Olaf Scholz Kanzler wird."
Audio [SR 3, Interview: Gerd Heger / Anke Rehlinger, 27.09.2021, Länge: 05:03 Min.]
"Die große Mehrheit in Deutschland will, dass Olaf Scholz Kanzler wird."

Ein Thema in der Sendung "Region am Mittag" am 27.09.2021 auf SR 3 Saarlandwelle

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