Bildmontage: Die Nationalflagge Jamaikas vor dem Saarbrücker Rathaus (Foto: dpa-Peter Endig/SR-Knöbber)

Saarbrücken steuert auf Jamaika zu

Patrick Wiermer / Onlinefassung: Axel Wagner   04.09.2019 | 13:31 Uhr

Nach dem Ende von Rot-Rot-Grün scheint eine Jamaika-Koalition aus CDU, Gründen und FDP Im Saarbrücker Stadtrat wahrscheinlich. Zurzeit laufen die Koalitionsverhandlungen. Wer steht neben dem neuen Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) an der Spitze der Verwaltung? Und wie vertragen sich Grüne und FDP beim Thema Verkehr?

Es war eine kurze Sitzung im Stadtrat. Umso länger standen die Spitzen von CDU, Grüne und FDP danach noch zusammen – Lagebesprechung. Denn schon jetzt laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen den Parteien. Die Zeichen stehen auf Jamaika.

Conradt sieht viele Gemeinsamkeiten und Aufgaben

Zeichen stehen auf Jamaika-Koalition
Audio [SR 3, Patrick Wiermer, 04.09.2019, Länge: 02:50 Min.]
Zeichen stehen auf Jamaika-Koalition

„Ich entdecke jetzt eine Menge Gemeinsamkeiten“, so Uwe Conradt, noch Verhandlungsführer für die CDU und bald Saarbrücker Oberbürgermeister. „Wir haben viele Aufgaben vor uns. Das hat was mit Verkehr zu tun, aber auch Wohnen und Arbeit.“ Saarbrücken habe eine Milliarde Euro Schulden, zwölf Prozent Arbeitslosigkeit und sehr große Strukturprobleme, so Conradt.

Große Probleme, die in kleinen Schritten gelöst werden sollen. Eines davon: der Verkehr. Die Grünen, sagt Barbara Meyer-Gluche (Grüne), wollen dabei die Verkehrswende für Saarbrücken, „weil klar ist: Wir haben in Saarbrücken einfach zu viele Autos und einen zu unattraktiven ÖPNV. Das wollen wir ändern.“

Herausforderung Verkehrswende

Wie die Wende gelingen soll, ist vielleicht der größte Streitpunkt zwischen Grünen und FDP. „Natürlich gibt es Nuancen in der Beurteilung zum Beispiel des Individualverkehrs“, so Helmut Isringhaus (FDP). Die Fraktion wolle die die Parksituation und die Ampelschaltungen in der Stadt verbessern, um so den Autoverkehr zu optimieren. Mehr Verkehr solle es aber nicht geben.

Die Gespräche mit CDU und Grünen seien gut verlaufen, auch wenn die Stimmung nicht überragend gewesen sei, so Isringhaus. Die FDP hätte sich offenbar auch gut eine Ampel mit der SPD vorstellen können.

SPD will weiter mitwirken

Die Enttäuschung ist groß bei den Sozialdemokraten, nach dem Totalverlust in Rat und Verwaltung. Trotzdem freue man sich jetzt auf die Oppositionsarbeit, sagt Mirco Bertucci, Franktionschef der SPD. „Wir wollen uns auch hier jetzt nicht in die Schmollecke zurückziehen, sondern tatkräftig an der Weiterentwicklung dieser Stadt mitwirken.“

Derweil verhandelt Jamaika auch über die Verteilung der Spitzenposten in der Verwaltung. Die FDP will ein Dezernat. Außerdem gilt es als wahrscheinlich, dass Barbara Meyer-Gluche von der Grünen Ralf Latz als Bürgermeister ablösen wird.

Diskussion um Posten

„Das mit der Bürgermeisterin habe ich auch schon gehört“, sagt Helmut Isringshaus. Entschieden sei das aber nicht, sagt auch Meyer-Gluche, es wurde lediglich sondiert. „Alles andere ist jetzt den Koalitionsverhandlungen vorbehalten.“ Für Uwe Conradt ist es jedenfalls selbstverständlich, „dass in einem angemessenen Rahmen natürlich auch an der Spitze, dort, wo wir die Beigeordneten haben, auch die drei Parteien, die eine Koalition bilden, auch präsent sind. Das entspricht dem Wählerwillen.“

Eine Entscheidung darüber soll bis Ende September fallen. Am 1. Oktober beginnt die Amtszeit des neuen Oberbürgermeisters.

Über dieses Thema hat auch die SR 3 Region am Mittag vom 04.09.2019 berichtet.

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