Briefwahl-Ärger im Mandelbachtal

Briefwahl-Ärger durch defekten Online-Antrag

Audio [SR 3, Steffani Balle, 17.05.2019, Länge: 01:06 Min.]

Steffani Balle   17.05.2019 | 12:52 Uhr

In der Gemeinde Mandelbachtal gibt’s Ärger um die Briefwahl. Offenbar durch einen Fehler auf der Homepage der Gemeinde sind ganze Datensätze von potentiellen Briefwählern verloren gegangen.

Auf der Homepage der Gemeinde Mandelbachtal hatten die Wähler die Möglichkeit, einfach per Mausklick ihre Briefwahl-Unterlagen anzufordern. Das Problem: Der Befehl: „Daten senden“ funktionierte offenbar nicht, ohne dass dies dem Nutzer angezeigt wurde.

Briefwahl in Mandelbachtal: "Wahlrecht kann trotz Fehler ausgeübt werden"
Audio [SR 3, Studiogespräch: Gerd Heger / Isabel Schäfer, 17.05.2019, Länge: 03:08 Min.]
Briefwahl in Mandelbachtal: "Wahlrecht kann trotz Fehler ausgeübt werden"

Nachfragen nach den noch nicht zugestellten Briefwahl- Unterlagen haben die Verwaltung erst am 15. Mai auf das Problem aufmerksam werden lassen. Seither gibt es einen neuen Hinweis auf der Internetseite der Gemeinde: "Wegen technischer Probleme mit dem bisherigen Online-Antrag bitten wir Sie, Ihren Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen per E-Mail (...) zu senden."

Die Freien Wähler monieren, dass dies nicht der richtige Weg sei, um tatsächlich alle diejenigen zu erreichen, die meinen, schon zur Briefwahl angemeldet zu sein. Nicht jeder schaue schließlich täglich auf die amtliche Homepage der Gemeinde.

Dass dies nicht der richtige Weg ist, um ausreichend die Öffentlichkeit und damit die Wähler, die dachten, sie seien als Briefwähler registriert, zu informieren, bestätigte die Landeswahl-Leiterin Monika Zöllner. Die Gemeinde hätte in diesem Fall verstärkt die Öffentlichkeitsarbeit suchen müssen. Grundsätzlich sei das Vorgehen der Gemeinde aber kein Verstoß gegen das Wahlgesetz, weil das Wahlrecht nicht beschnitten werde.

Über dieses Thema wurde auch in der "Rundschau" am 17.05.2019 auf SR 3 Saarlandwelle berichtet.

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