Frau vor Computerbildschirm, Kopf auf Hände gestützt (Foto: dpa picture alliance)

"Stark im Amt"

Interview: Hermann Josef Schmidt, Präsidenten des saarländischen Städte- und Gemeidetages, zum Hilfeportal bei Hass und Hetze gegen die Kommunalpolitik

  29.04.2021 | 12:15 Uhr

"Stark im Amt" heißt ein Portal, das am 29. April von Bundespräsident Steinmeier freigeschaltet wurde. Es soll denjenigen als Anlaufstelle dienen, die wegen ihrer Arbeit in der Kommunalpolitik immer wieder Hass, Hetze und Gewalt ausgesetzt sind. Hermann Josef Schmidt, der Präsident des saarländischen Städte- und Gemeidetages, kennt solche Angriffe aus eigener Erfahrung. Er hat sich die Hilfe-Plattform genauer angesehen. Im SR-Interview gibt er eine Einschätzung.

Beleidigungen, Bedrohungen und sogar tätliche Angriffe: Ob Bürgermeister, Orstvorsteher oder Gemeinderat - für Menschen, die sich haupt- oder ehernamtlich politisch engagieren, gehört das inzwischen zum Alltag.

Vernetzung und Hilfe

Kommunale Verbände haben nun gemeinsam mit der Körber-Stiftung eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene entwickelt. Es ist ein Online-Portal, das den Schwerpunkt auf Gegenwehr und Prävention legt.

Sich den Übergriffen entgegenzustellen, sei sehr wichtig, sagt Hermann Josef Schmidt, Präsident des saarländischen Städte- und Gemeidetages und Bürgermeister von Tholey. Hetze, Hass und Gewalt gegenüber Kommunalpolitikern sei ein gesellschaftliches Problem, das immer stärker werde. Es gehe darum "aktiv dagegen anzugehen", sagt er.

"Unterstützung in vielfältiger Hinsicht"

Hermann Josef Schmidt: "Dieses Portal ist wirklich eine gute Anlaufstelle"
Audio [SR 3, Interview: Renate Wanninger, 29.04.2021, Länge: 04:16 Min.]
Hermann Josef Schmidt: "Dieses Portal ist wirklich eine gute Anlaufstelle"
Interview mit Hermann Josef Schmidt, Präsidenten des saarländischen Städte- und Gemeidetages

Ein solches Portal für die haupt- und ehrenamtliche Arbeit in der Kommunalpolitik sei eigentlich überfällig gewesen, sagt Schmidt. In der Kommunalpolitik sei man im Grunde ja direkt vor Ort mit solchen Übergriffen konfroniert.

Schmidt hält das Portal für eine gute Anlaufstelle, um Informationen und auch Hilfe zu bekommen. "Es ist eine Plattform, die mir Unterstützung bietet in vielfältiger Hinsicht". Es gebe Informationen zu Beratungsstellen, zur Rechtslage und Rechtshilfe, Fallbeispiele und Verhaltenshinweise bis hin zu Informationen, wie man sein Haus und seine Familie schützt. Zudem gebe auch die Möglicheit, sich in einem Forum auszutauschen.


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