Wahlscheine werden in eine Urne geworfen (Foto: SR)

Diskussion über das Kommunalwahlrecht

Uli Hauck   11.06.2019 | 13:10 Uhr

Nach den Stichwahlen vom Pfingstsonntag hat SPD-Fraktionschef Pauluhn mittelfristig eine „offene Debatte“ über das Kommunalwahlrecht gefordert. Die Fraktionen sehen die aktuelle Gesetzeslage durchaus unterschiedlich.

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Kollegengespräch: "Wo es Spitz auf Knopf stand, sind die Leute auch zur Wahl gegangen"
Audio [SR 3, Kollegengespräch: Gerd Heger/Uli Hauck, 11.06.2019, Länge: 02:51 Min.]
Kollegengespräch: "Wo es Spitz auf Knopf stand, sind die Leute auch zur Wahl gegangen"
In der Wahlnachlese der Fraktionen waren neben der niedrigen Wahlbeteiligung auch die Vorgaben für die Kommunalwahlen Thema. Im Kollegengespräch fasst SR-Landespolitikreporter Uli Hauck die Einzelheiten zusammen und gibt eine Einschätzung.

Eine Erkenntnis der Stichwahlen am Pfingstsonntag im Saarland lautet: Amtsinhaber hatten es diesmal schwer, wieder gewählt zu werden. Nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Pauluhn ist das auch die Folge der langen Amtszeit von zehn Jahren für saarländische Bürgermeister. Ältere Amtsinhaber hätten zudem das Problem, dass sie aufgrund der Altersgrenze nicht mehr für eine komplette Legislatur gewählt werden konnten. Aus seiner Sicht ein Negativfaktor bei der Stichwahl.

Ähnlich sieht das Jochen Flackus von der Linken. Er fordert zudem ein Kommunalwahlrecht ab 16. Die AfD hat nichts gegen die Bürgermeister-Amtszeit von zehn Jahren, sie will aber dass die Hürden für die Abwahl von Bürgermeistern – während der Legislaturperiode - gesenkt werden. Außerdem sollten auch Ortsvorsteher direkt gewählt werden. CDU-Fraktionschef Funk outet sich als Fan von Stichwahlen, eben auch, weil Amtsinhaber so vom Bürger abgewählt worden sind.


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Ein Thema in der "Rundschau" am 11.06.2019 auf SR 3 Saarlandwelle