Kommentar: "Die Linke im Saarland ist dabei, sich selbst überflüssig zu machen"

"Die Linke im Saarland ist dabei, sich selbst überflüssig zu machen"

Audio [SR 3, Michael Thieser, 30.09.2019, Länge: 02:28 Min.]

Michael Thieser   30.09.2019 | 12:45 Uhr

Am 29. September fand in Wiebelskirchen der Parteitag der Saar-Linken statt. Thomas Lutze wurde zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Die Stimmung in der Partei ist nach wie vor problematisch - das hat sich auch auf diesem Parteitag gezeigt, bei dem wieder viel gestritten wurde. Dazu ein Kommentar von SR-Landespolitikchef Michael Thieser.

Turbulenter Landesparteitag
Lutze ist neuer Chef der Saar-Linken
Die Saar-Linke hat Thomas Lutze zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Mit 95 von insgesamt 138 Stimmen setzte sich der Bundestagsabgeordnete im ersten Wahlgang auf dem Landesparteitag in Wiebelskirchen gegen Markus Leinen und Michael Jochem aus Saarbrücken durch. Der Wahl gingen mehrere turbulente Stunden voraus.

Die Linke hat zwar einen neuen Landesvorsitzenden, doch als Oppositionspartei und als ernst zu nehmende politische Kraft ist sie dabei, ihren Stellenwert endgültig zu verspielen. Der Landesparteitag am Wochenende in Wiebelskirchen hat jedenfalls noch einmal  vor Augen geführt, wie trostlos der Zustand der Partei im Saarland inzwischen geworden ist. Daran konnten auch die mahnenden Worte des Bundesgeschäftsführers, doch endlich zur Sacharbeit zurückzukehren, nichts ändern.

Die Realität sah so aus: keine Inhalte, keine politischen Forderungen, sondern stattdessen nur Chaos und personelle Streitereien, unklare Finanzen und eine Vielzahl von Mitgliedern denen es nur um ihre Selbstdarstellung geht, die aber offenbar keinerlei Interesse daran haben, in der Sache irgendwie voranzukommen.

Vom Klimaschutz bis zum drohenden Wegfall von tausenden Arbeitspolätzen in der saarländischen Stahl- und Automobilindustrie, dem Parteitag war dies am 29. September keine einzige Silbe, geschweige denn eine Resolution wert.

Die Linke im Saarland ist insofern dabei, sich selbst überflüssig zu machen und es stellt sich die Frage, wie konnte es soweit kommen?

Der Übervater Oskar Lafontaine hat für sich bereits seit längerem einen Schlussstrich gezogen. Dienstwagen und doppelte Diäten im Landtag nimmt er zwar noch gerne in Anspruch, Parteiveranstaltungen besucht er jedoch schon lange nicht mehr, und auch der der parlamentarische Geschäftsführer und Kurzeit-Vorsitzende, Jochen Flackus blieb dem gestrigen Parteitag ebenfalls fern.

Dies bedeutet: Fraktion und Partei haben sich nichts mehr zu sagen. Die Linke an der Saar ist nur ein Schatten ihrer selbst und Oskar Lafontaine steht 20 Jahre nach seinem Rücktritt als SPD-Vorsitzender endgültig vor den Trümmern seiner parteipolitischen Karriere.

Die Linke hat zunehmend ihren Kredit verspielt, kann beim Publikum immer weniger punkten; stattdessen wählen diejenigen, die jeden Cent zwei Mal umdrehen müssen, heute eher AfD und das vor dem Hintergrund, dass die Rechtsaußenpartei all denen, denen es nicht so gut geht, programmatisch so gut wie nichts anzubieten hat.

Es ist eine traurige Bilanz? Die Ursachen sind vielfältig und reichen weit zurück.

Unstrittig dürfte jedoch sein, das Oskar Lafontaine – auch wenn er dies nicht gerne hört – durch sein Verhalten maßgeblich zum jetzigen Zustand der Linken bundeweit und im Saarland  beigetragen hat, weil in entscheidenden Momenten sein eigener Narzissmus ihm im Wege stand und er so die Spaltung gefördert hat, anstatt unterschiedliche Strömungen zusammenzuführen.

Kurzum: Von den Saar-Linken ist im Augenblick nicht viel zu erwarten. Innerparteilicher Zwist und  Ränkespielen statt konkreter Vorschläge, wie es mit dem Land  weitergehen soll; spätestens nach dem endgültigen Rückzug Lafontaines aus der Politik wird das ganze Elend für jedermann sichtbar werden.

Die Linkspartei an der Saar ist derzeit schlichtweg nicht wählbar, weil das Schauspiel, das sie aufführt, mit ernstgemeinter Politik nichts mehr zu tun hat!