Das Rathaus in St. Ingbert (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

OB Wagner blickt auf turbulente Amtszeit zurück

mit Informationen von Patrick Wiermer   14.05.2019 | 12:14 Uhr

Auch in Sankt Ingbert ist am 26. Mai Superwahltag. Bei der Oberbürgermeisterwahl treten drei Kandidaten an, darunter auch Amtsinhaber Hans Wagner. Und der blickt auf eine turbulente Amtszeit zurück. Die Stadt steht wirtschaftlich gut da, bietet vielen Menschen, Arbeit und Perspektive, und hat sich auch im Bereich der Nachhaltigkeit engagiert. Doch zwischen Rat und Verwaltung herrschen nicht gerade Bienen und Blümchen.

Langweilig ist es in St. Ingbert nicht, wenn es um die Lokalpolitik geht: Im Herbst 2011 verliert der CDU-Amtshinhaber die Stichwahl gegen Hans Wagner, der selbst früher bei der CDU war. Schon damals war die Stimmung angespannt. Jung war in einen Korruptionsskandal verwickelt. Hans Wagner kritisierte in der Podiumsdiskussion vor der Wahl den Führungsstil des Oberbürgermeisters.

Acht Stadtratsfraktionen

SR-Reporter Patrick Wiermer blickt auf eine turbulente Amtszeit von OB Hans Wagner zurück.

In seiner Amtszeit wollte Wagner aufräumen. Das Chaos aber blieb. Im Stadtrat sitzen nach einer Aufspaltung der CDU mittlerweile acht Fraktionen. Sie liegen sich untereinander und auch mit dem Oberbürgermeister regelmäßig über Kreuz. Zum Beispiel beim Rechtsstreit um Pascal Rambaud. Der CDU-Mann wurde von der Ratsmehrheit in das Amt des ersten Beigeordneten gewählt. Wagner wollte das nicht akzeptieren. Der Fall ging vor das Oberverwaltungsgericht, wo Wagner allerdings unterlag.

Ein paar Jahre später wirft die CDU ihrerseits Wagner eine Blockadepolitik vor, als es um den Mietvertrag des Eventhauses, den Abriss der Tischtennishalle und den Bau eines Aufzugs in der Stadthalle geht. Die St. Ingberter CDU rief die Kommunalaufsicht an. Die wiederum drohte mit einem Aufpasser für die Stadtverwaltung. So weit kam es am Ende dann allerdings nicht.

Misstöne auch bei Musikschule

Streit gibt es auch immer wieder um den Müll. Die Stadt ist 2014 aus dem Entsorgungsverband Saar EVS ausgetreten und verwiegt jetzt ihren Müll selbst. Viele Bürger beklagten daraufhin teuere Gebührenbescheide, nicht nur im Rat, auch in den sozialen Medien kochte der Ärger hoch. "Der Ärger wurde vom OB initiert" kritisierte damals der Grünen-Fraktionschef Adam Schmitt.

Misstöne gab es auch in der Musikschule in St. Ingbert. Nach internen Streitigkeiten warf die Leitung hin. Die Suche nach einem Nachfolger sorgte dann für große Empörung und zwar bundesweit. Die umfassenden Aufgaben der Leitung der Schule sollten lediglich als Ehrenamt vergütet werden. Großer Aufschrei, die Stadtverwaltung lenkte ein: Die Musikschule bekam eine hauptamtliche Leitung. Doch: Die erste Leiterin schmiss erneut das Handtuch – nach nur vier Wochen. Sie geriet offenbar auch zwischen die Fronten der Politik. Wagner witterte eine Verschwörung.

OB-Wahl am 26. Mai

Immerhin: Der neue Leiter hat nun schon mehr als ein halbes Jahr durchgehalten. Und welche Musik nun in Sankt Ingbert gespielt wird. Die Kommunalwahl am 26. Mai wird es zeigen. Hans Wagner trifft dort auf seinen ehemaligen CDU-Parteigenossen Ulli Meyer. Für die SPD geht außerdem Sven Meier ins Rennen.

Über dieses Thema wurde auch in der "Region am Nachmittag" auf SR 3 Saarlandswelle am 14.05.2019 berichtet.

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