Ein Rechenschieber auf einer Bilanz (Foto: Imago / Wolterfoto)

Erste Haushaltssperren durch die Corona-Krise

Renate Wanninger   11.05.2020 | 16:15 Uhr

Der Präsident des saarländischen Städte- und Gemeindetages, Hermann Josef Schmidt, rechnet bundesweit mit einem Steuerausfall von 20-60 Milliarden Euro für die Kommunen durch fehlende Einnahmen bei der Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuer. Erste Kommunen im Saarland haben bereits mit einer Haushaltssperre reagiert, und zwar St. Ingbert und Tholey.

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Zu den Haushaltssperren in St. Ingbert und Tholey
Audio [SR 3, Studiogespräch: Gerd Heger/Renate Wanninger, 11.05.2020, Länge: 03:36 Min.]
Zu den Haushaltssperren in St. Ingbert und Tholey
Zu den Einzelheiten der Haushaltssperren: SR-Reporterin Renate Wanninger im Studiogespräch.

In St. Ingbert rechnet man mit einem Fehlbetrag von rund 22 Millionen Euro. Alle Ausgaben, die rechtlich nicht notwendig sind, kommen damit auf den Prüfstand. Im Rathaus werden Renovierungsarbeiten, im Bauhof die Anschaffung eines Wagens vorerst auf Eis gelegt und in der Fußgängerzone wird das Pflaster nicht wie geplant erneuert.

Damit will die Stadt eine Dreiviertelmillion Euro einsparen und zudem der Geschäftswelt eine zusätzliche Belastung durch die Bauarbeiten ersparen.

Auch in Tholey prüft man alle nicht rechtlich verpflichtenden Maßnahmen um 20 Prozent zu kürzen. Dazu gehören auch die Zuschüsse für Vereine. Schwimmbäder sind zurzeit noch nicht betroffen, da diese wegen der Coronakrise noch geschlossen sind.

Der Städte- und Gemeindetag rechnet damit, dass in absehbarer Zeit weitere Kommunen Haushaltssperren erlassen werden. Zuzeit findet dazu eine Umfrage statt.

Ein Thema in der "Region am Nachmittag" am 11.05.2020 auf SR 3 Saarlandwelle

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