Spielzeugfiguren bauen am Schriftzug Hartz IV. (Foto: dpa)

Hartz IV abschaffen - und dann?

  23.11.2018 | 08:25 Uhr

Heute debattiert der Bundestag über den Etat für Arbeit und Soziales - mit 145 Milliarden Euro ist das der größte Einzeletat des Bundes. Und das große Streitthema wird aller Voraussicht nach die Zukunft von Hartz IV sein.

"Wir werden Hartz IV hinter uns lassen!“ Der Jubel war riesig, als SPD-Chefin Andrea Nahles am Wochenende mit diesen Worten ankündigte, mit Gerhard Schröders verhasster Arbeitsmarktreform aufzuräumen. Grünen-Chef Robert Habeck schlägt stattdessen eine sogenannte Garantiesicherung vor, die jeder Langzeitarbeitslose bekommen soll - bedingungslos.

Der derzeitige Koalitionspartner der SPD hält dagegen: Das Konzept des Förderns und Forderns sei doch prima aufgegangen - die Arbeitslosenquote habe sich seit Einführung von Agenda 2010 mehr als halbiert, sagt die CDU.

Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) hat sich hinter ihre Parteichefin gestellt. Auch sie hat sich dafür ausgesprochen, die Hartz-Gesetze zu überprüfen. Manfred Klasen von der saarländischen Armutskonferenz fordert unterdessen, die damit verbundenen Sanktionen abzuschaffen.

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"Hartz IV-Sanktionen müssen weg"
"Hartz IV-Sanktionen müssen weg"
Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) will, genau wie ihre Parteichefin Andrea Nahles, die Hartz-Gesetze überdenken und Hartz IV eventuell sogar ganz abschaffen. Was das für Folgen hätte, hat SR-Reporterin Karin Mayer hinterfragt.

Über dieses Thema wurde auch in Guten Morgen am 23.11.18 berichtet.

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