Der GroKo-Koalitionsvertrag
15.03.2018 | 12:58 Uhr
Es soll endlich regiert werden in Berlin. Die Große Koalition steht - ebenso wie der Koalitionsvertrag. Doch was genau steht drin? Und vor allem: Was bedeuten diverse Punkte für das Saarland?
Audio: Gesundheit und Pflege
Gesundheit und Pflege
Mehr Geld für die Pflege, bessere Arbeitsbedingungen für die Pflegenden, mehr Geld für die Krankenhäuser und weniger Beitrag für die Versicherten. Das und noch einiges mehr steht im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung von CDU und SPD. SR 3-Reporterin Steffani Balle über die Auswirkungen auf das Saarland.
Audio: Bildung
Bildung
Auch in der Bildungspolitik hat die GroKo in Berlin einiges vor, und dass, obwohl Bildung eigentlich Ländersache ist. Das soll auch so bleiben, aber das Verbot, dass den Einfluss des Bundes auf die Bildungspolitik der Länder ausschließt, soll aufgeweicht werden. So soll es beispielsweise Finanzspritzen für die Ganztagsbetreuung in Grundschulen geben und bis 2025 soll ein Rechtsanspruch auf die Ganztagsbetreuung in Grundschulen umgesetzt sein. Auch für den digitalen Ausbau der Schulen soll es vom Bund Geld geben - für das Saarland rund 12 Millionen Euro pro Jahr. Und zudem sollen Mittel aus dem Bund in die Universitäten fließen.
Audio: Innere Sicherheit
Innere Sicherheit
"Einen Packt für den Rechtsstaat" soll es geben, so zumindest steht es im Koalitionsvertrag von CDu, CSU und SPD. Auf Bundes - wie auf Länderebene soll es dazu mehr Polizeistellen geben. Auch die Zahl der Richter und Staatsanwälte soll aufgestockt werden. Die Frage ist: Was bedeutet das für das Saarland?
Audio: Wirtschaft und Beschäftigung
Wirtschaft und Beschäftigung
Stärkung der regionalen Wirtschaftsförderung, Stärkung der beruflichen Ausbildung, ein neuer Aufbruch für Europa und den Euro-Raum, und die Schaffung eines deutsch-französischen Wirtschaftsraums - alles Vorhaben, die die Saarwirtschaft hoffnungsfroh stimmt. Liegt das Saarland doch im Herzen Europas und erwirtschaftet fast jeden zweiten Euro im Euro-Raum. Die IHK hat mal nachgerechnet, dass durch all diese Pläne bis zu 150 Millionen Euro ins Land fließen könnten. Nun muss nur nur noch die Infrastruktur im Land stimmen.
Audio: Die Digitalisierung
Die Digitalisierung
Die Digitalisierung - sie war schon im letzten Koalitionsvertrag ein wichtiges Thema und nataürlich gibt es auch in der Neuauflage zahlreiche Absichterklärungen. SR 3-Reporter Florian Mayer hat sich mal die schönen digitalen Pläne der neuen GroKo angesehen - vor allem auch hinsichtlich des Breitbandausbaus - und mit dem Stand der Dinge bei uns im Saarland abgeglichen.
Über dieses Thema wurde auch in der "Region" auf SR 3 Saarlandwelle berichtet.
