Wahlplakate der kleinen Parteien (Foto: dpa)

"Durch das Internet finden die kleinen Parteien mehr Aufmerksamkeit"

  20.09.2021 | 15:32 Uhr

Die Gartenpartei, Volt, Menschliche Welt, die Tierschutzpartei oder das Bündnis Grundeinkommen, insgesamt treten dieses Jahr 47 Kleinstparteien- und Vereinigungen zur Bundestagswahl an. Die Fünf-Prozent-Hürde wird vermutlich keine schaffen. Aber im letzten Deutschlandtrend waren die Kleinstparteien so stark wie nie. SR-Moderatorin Simin Sadeghi versuchte im Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Uwe Jun zu ergründen, warum.

Interview: "Durch das Internet finden die kleinen Parteien mehr Aufmerksamkeit"
Audio [SR 3, Simin Sadeghi / Dr. Uwe Jun, 20.09.2021, Länge: 03:31 Min.]
Interview: "Durch das Internet finden die kleinen Parteien mehr Aufmerksamkeit"

Der Politikprofessor Dr. Uwe Jun sieht vor allem zwei Gründe dafür, dass die kleinen Parteien bei den Umfragen vor dieser Bundestagswahl relativ stark abschneiden. Zum einen liegt es am Internet, das den kleineren Parteien die Möglichkeit biete, eine größere Öffentlichkeit zu erreichen. Zum anderen gebe es eine gewisse Unzufriedenheit in der Wahlbevölkerung mit dem Angebot der etablierten Parteien.

Verschenkt sei die Stimme nicht. Der Wähler oder die Wählerin drücke ja damit aus, welche Partei seinen Interessen und Werten am ehesten entspreche. Außerdem müssten auch die kleinen Parteien eine Hürde überspringen, nämlich die 0,5-Prozent-Hürde. Denn ab dann nehmen sie an der staatlichen Parteienfinanzierung teil und können ihre Organisation mit weiteren Ressourcen ausstatten.

Keinen Einfluss auf die Regierungsbildung

Die Freien Wähler liegen derzeit bei rund drei Prozent, der südschleswigsche Wählerverband kann einen Abgeordneten stellen, weil es eine eigene Regelung für sie gibt. Möglicherweise werde es auch Volt über die 0,5-Prozent-Hürde schaffen. Die Partei sieht sich als europäische Partei und hat es immerhin ins Europa-Parlament geschafft.

Bei allen anderen kleinen und Kleinst-Parteien sieht Uwe Jun kaum Chancen, mehr zu erreichen. Unmittelbar auf die Regierungsbildung habe die Wahl für die kleinen Parteien keinen Einfluss.

Über dieses Thema wurde auch in der Sendung "Region am Nachmittag" auf SR 3 Saarlandwelle am 20.09.2021 berichtet.

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