Der Plenarsaal des saarländischen Landtags (Foto: picture alliance/Oliver Dietze/dpa)

Parlamentarier drängen auf mehr Beteiligung

Corona-Maßnahmen im Saarland

Janek Böffel   26.10.2020 | 16:15 Uhr

Die Opposition im saarländischen Landtag macht Druck und auch die Regierungsfraktionen widersprechen ihr nicht wirklich: Das Parlament will mehr Einfluss, wenn die Landesregierung wieder neue Corona-Maßnahmen beschließt. Doch die Details sind immer noch offen. Bisher tagt dazu nur eine Arbeitsgruppe.

Audio

Parlamentarier drängen auf mehr Beteiligung bei Corona-Entscheidungen
Audio [SR 3, Janek Böffel, 26.10.2020, Länge: 03:14 Min.]
Parlamentarier drängen auf mehr Beteiligung bei Corona-Entscheidungen

Selten waren sich die Fraktionen im saarländischen Landtag so einig gewesen wie in diesem Frühjahr, als sie nach einem Monat Zwangspause wieder im Plenum zusammenkommen waren. Die Krise ist die Zeit der Exekutive, also die der Regierung. Aber wenn dann die zweite Corona-Welle kommt, dann doch bitte mit Beteiligung des Landtags, mit Beteiligung der Fraktionen. So zumindest der Plan.

Seit dem Sommer gibt es eine Arbeitsgruppe dazu. Und inzwischen ist sie da, die zweite Welle. Aber so grundsätzlich die Einigkeit, dass sich etwas tun muss, so unterscheidlich die Gewichtung bei den Fraktionen. Wie schnell es erfolgen soll - und wie kann der Landtag überhaupt eingebunden werden? Muss er vor jeder neuen Rechtsverordnung gehört werden? Muss er einfach nur informiert sein oder kann er die Beschlüsse der Regierung einfach wieder kassieren? Viele Fragen, die offen sind.

Da die zweite Welle augenscheinlich nicht auf die Entscheidungen im saarländischen Landtag wartet, trifft die Landesregierung nun erneut Maßnahmen, ohne dass das Parlament eine Regelung gefunden hat, wie es mitreden kann.

Ein Thema in der "Region am Nachmittag" am 26.10.2020 auf SR 3 Saarlandwelle

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja