Polizeikontrolle Goldene Bremm (Foto: Bundespolizeiinspektion Bexbach)

Die neuen Corona-Grenzregelungen

Eva Lippold   14.05.2020 | 12:15 Uhr

Ab Samstag, 16. Mai, gibt es keine Kontrollen mehr nach Luxemburg. Damit darf man theoretisch auch wieder zum Tanken und Einkaufen dorthin fahren. Komplizierter sieht es für die Grenzübertritte nach Frankreich aus. Die Grenzen werden zwar geöffnet, doch bis zum 15. Juni soll weiterhin Kontrollen geben, wenn auch nur stichprobenartig. Was das für den kleinen Grenzverkehr im Saarland bedeutet hat SR 3-Reporterin Eva Lippold zusammengfasst.

Ab Samstag: Neue Regelungen an den Grenzen
Audio [SR 3, Eva Lippold, 14.05.2020, Länge: 03:57 Min.]
Ab Samstag: Neue Regelungen an den Grenzen
Im SR-Studiogespräch erläutert Eva Lippold, was sich jetzt genau ändert.

Deutsch-Luxemburgische Grenze
An der BAB 8 von Perl nach Luxemburg wird das Technische Hilfswerk schon am Freitagnachmittag, 15. Mai, mit dem Rückbau von Zelten, Beleuchtungsgeräten etc. beginnen und ab Mitternacht wird dann auch der Geschwindigkeitstrichter der Bundespolizei abgebaut.

Deutsch-Französische Grenze
Ab dem 16. Mai sollen auch die kleinen Grenzübergänge nach Frankreich wieder geöffnet werden. In der Nacht davor wird die Bundespolizei zusammen mit dem Landesamt für Straßenbau mit dem Rückbau beginnen. Im Laufe des Samstags sollen dann alle rot-weißen Verkehrsbarken entfernt werden.

Nicht zurückgebaut werden die Geschwindigkeitstrichter und Pilonen an den drei großen Grenzübergängen nach Frankreich: Goldene Bremm, Kleinblittersdorf und Überherrn. Sie sollen zum Schutz der Beamten stehenbleiben, die ja weiterhin stichprobenartig Kontrollen durchfühen, so die Bundespolizei.

Fahrten nach Frankreich weiterhin nur mit triftigem Grund
Die geöffneten Grenzen bedeuten nicht, dass nun alle wieder freie Fahrt nach Frankreich haben. Es gelten die gleichen Regeln wie bisher: Über die Grenze dürfen nur Berufspendler, Durchreisende in einen dritten Schengen-Staat und Rückkehrer ins eigene Heimatland. Für sie wird das Leben nun etwas leichter, da sie bisher zum Teil große Umwege in Kauf nehmen mussten.

Und es gibt noch weitere Lockerungen: Die Ausnahmen von den Einreisebeschränkungen, die bereits für die Einreise nach Deutschland galten, sollen nun auch gleichermaßen für die Einreise nach Frankreich gelten. Das haben der deutsche und der französische Innenminister am 13. Mai erklärt. Das heißt: Dringende familiäre Gründe wie der Besuch von pflegebedürftigen Angehörigen, Lebenspartnern, Schulbesuch oder Kinderbetreuung zählen nun auch zu den triftigen Einreisegründen, ebenso wie Beerdigungen. Im Fall der Fälle muss man dies jedoch nachweisen können. Hochzeiten oder Taufen gehören leider nicht dazu.

Erstmal noch viele Von-Fall-zu-Fall-Entscheidungen

Deutsch-Französische Vereinbarung
Passierschein soll Grenzübertritte erleichtern
Nach einer gemeinsamen Erklärung des französischen und deutschen Innenministeriums soll in den kommenden Tagen ein gemeinsamer Passierschein das Leben von Grenzpendlern erleichtern. Insbesondere Familien sollen von den neuen Regelungen profitieren.

Für alle anderen gilt weiterhin: Ohne triftigen Grund darf man nicht nach Frankreich fahren. Dazu zählt der Einkauf im Supermarkt ebenso wie die Fahrt zum Freienhaus am Stockweiher. Wer dabei erwischt wird, muss mit einer satten Strafe rechen.

In den kommen Tagen soll es eine gemeinsame deutsch-französische Attestation geben, in der nochmal Genaueres zu den Ein- und Ausreiseregeln aufgeführt sein wird. Bis dahin liegt es in der Hand der Grenzkontrolleure, ob sie ein Vorstellungsgespräch im Nachbarland oder die große Liebe auf der anderen Seite der Grenze als "triftigen Grund" anerkennen. Hier müsse von Fall zu Fall entschieden werden, „Einzelfallentscheidung, die wohlwollend geprüft werden", sagt Bundespolizeisprecher Carsten Eberhard.


Mehr zum Thema


Öffnung ab Mitte Juni
Grenzkontrollen nach Frankreich bis 15. Juni fortgesetzt
Die Kontrollen an der deutschen Grenze sollen von diesem Samstag an vorsichtig gelockert werden. Während die Grenze zu Luxemburg ab Samstag offen sein soll, sind die Kontrollen nach Frankreich bis 15. Juni verlängert worden.

Ein Thema in der "Region am Mittag" am 14.05.2020 auf SR 3 Saarlandwelle

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja