Der Politologe Dirk van den Boom (Foto: Martin Breher/SR)

"Richten wir uns mal darauf ein, dass wir eher über Dreier-Koalitionen reden werden"

Interview: Nadine Thielen   27.09.2021 | 07:20 Uhr

Die Bundestagswahl ist entschieden und mehrere Koalitionen sind möglich - unter anderem eine "Ampel" oder "Jamaika". Wer folgt aber nun Angela Merkel und wird neuer Bundeskanzler? Im Interview hierzu Politikwissenschaftler Dirk van den Boom.

Frage: Laut vorläufigem Endergebnis kommt die SPD mit 25,7 Prozent auf die meisten Zweitstimmen bei dieser Bundestagswahl. Im Saarland hat sie jedes Direktmandat geholt – und auch bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und bei der Senatswahl in Berlin hat sie gewonnen. Haben Sie mit so einem Wiedererstarken der SPD gerechnet?

"Ja, es entsprach ungefähr den Umfragen und man muss wirklich sagen: Diesmal hatten die Demoskopen bei aller Unschärfe einigermaßen Recht. Also die Umfrageexperten haben sich glaube ich wieder den Respekt verschafft, den sie eine Weile ein bisschen verloren hatten. Deswegen war es nicht so richtig überraschend."

Frage: Macht denn die CDU, um auf den größten Konkurrenten zu gucken, bei diesesn historischen Verlusten jetzt gerade das durch, was die SPD bei der letzten Bundestagswahl durchmachen musste?

"Nicht nur bei der letzten Bundestagswahl: Der Erosionsprozess der Sozialdemokraten dauert ja schon länger an. Da ist es schon länger so, dass die Ergebnisse über 30 Prozent eher die Ausnahme sind. Wir haben jetzt eine Ausnahme am Sonntag gehabt, aber der Erosionsprozess der Volksparteien hat bei der SPD angefangen. Jetzt ist Frau Merkel weg, die den Laden noch so zusammengehalten hat und es passiert jetzt auch für die CDU. Das ist jetzt eigentlich ein Normalisierungsprozess."

Frage: Heißt das, es gibt keine Volksparteien mehr?

"Nicht in dem Maße, wie es sie früher gegeben hat. Es gibt größere und kleinere Parteien, aber richten wir uns bitte generell überall mal darauf ein, dass wir eher über Dreier-Koalitionen reden werden, als über Zweier-Koalitionen."

Frage: Noch einmal kurz zurück auf die Figur Angela Merkel, die uns nach 16 Jahren als Bundeskanzlerin verlässt: Wie viel Schuld trägt sie eigentlich daran, dass dieser Übergang innerhalb der CDU nicht geklappt hat?

"Ich bin mir nicht sicher, ob wir hier von Schuld reden können. Die Diskussion hatten wir damals auch bei Helmut Kohl, der auch sehr lange regiert hat. Es ist eine Frage des Systems auch. Ich denke wir haben keine Mechanismen, die damit umgehen, wie es ist, wenn jemand sehr lange dominierend das Amt des Bundeskanzlers, der Bundeskanzlerin inne hat. Deswegen wird auch von einigen Parteien gefordert, vergleichbar zum amerikanischen Präsidenten, die Amtszeiten zu begrenzen. Man darf nur zweimal vier Jahre und dann ist gut. Ich glaube tatsächlich, dass das System als solches darauf angelegt ist Stabilität zu erzeugen - Stabilität wird auch über Personen erzeugt. Das hat aber als Nachteil natürlich, dass dann irgendwann noch einmal jemand so dominierend ist, dass die Partei, für die diese Person eintritt, darunter leidet."

Frage: SPD-Kandidat Olaf Scholz spricht ja von sich schon als Kanzler, aber auch CDU-Chef Armin Laschet auch einen Regierungsauftrag für die Union - und tatsächlich die beiden liegen nur 1,6 Prozentpunkte auseinander. Ist es schon ausgemacht, wer Kanzler wird?

"Nein, das ist nicht ausgemacht. Und eine Sache hat Herr Laschet gestern in der Berliner Runde gesagt, was stimmt: Kanzler wird, wer die Mehrheit programmisiert. Und das ist jetzt der Prozess, der vor uns liegt. Und da sitzen dann die Grünen und die FDP sozusagen da und schauen mal, wer ihnen das beste Angebot macht in der Gruppe. Das ist wie ein Puzzlespiel, das nachher zu einem Bild zusammengeführt werden muss."

Frage: Sie sagen es schon, Grüne und FDP: Gestern hat auch FDP-Chef Lindner in der ARD schon ganz klar zu Annalena Baerbock sinngemäß gesagt: "Lass die Großen doch mal machen, wir beide reden jetzt erst mal und dann entscheiden wir." Glauben Sie wirklich, dass es so im Hintergrund läuft?

"Ja, das kann gut sein. Ich glaube aber nicht, dass es sehr hilfreich ist. Denn es nützt ja nicht allzu viel, wenn man die Konflikte und Probleme, die sich aus einem Dreier-Gespräch notwendigerweise ergeben, dadurch ein bisschen auf die lange Bank schiebt. Man muss zu einem Gesamtergebnis kommen und ich glaube, dass das einer Moderation bedarf von demjenigen, der eigentlich eher die neutralere Position einnimmt - also Herrn Scholz oder Herrn Laschet. Die müssen im Grunde genommen eine solche Koalition zusammen moderieren. Dass es natürlich auch nebenher bilaterale Gespräche geben wird, das ist normal."

Frage: Wollen Sie sich schon festlegen, wer es machen wird? Welche Koalition wird es geben?

"Also festlegen kann man sich nicht. Aber ich denke es gibt einen leichten Vorsprung für Jamaika, was daran liegt, dass die Parteien ja mit unterschiedlichen Prioritäten in den Wahlkampf gegangen sind: die Grünen mit dem Klimathema, bei der FDP ist es mehr der Bereich Steuern, Abgaben und Staatshaushalt - und es ist leichter diese unterschiedlichen Schwerpunkte einzubinden unter einer CDU-Kanzlerschaft, als wenn ein rot-grünes Angebot an die FDP lauten muss: 'richtet euch mal darauf ein, dass wir einen expansiveren Staatshaushalt haben - wir sind uns ja bei allen anderen Sachen schon einig'. Ich glaube das ist tatsächlich so ein leichter Vorteil für Jamaika, aber es kann noch viel passieren. Ich glaube es ist jetzt noch zu früh eine Prognose zu wagen."

Frage: Sie sagen schon, es kann noch viel passieren. Wie lange glauben Sie denn, dauert es? Beim letzten Mal hat es fast ein halbes Jahr gedauert, bis die Regierung dann stand - dauert es diesmal auch so lange?

"Es hat aber nur deswegen ein halbes Jahr gedauert, weil man zwei Koalitionsverhandlungen hatte: Die einen, die gescheitert sind und die anderen, die nachher erfolgreich gewesen sind, mit Partnern, die überhaupt nicht wollten eigentlich. Das ist jetzt doch eine etwas andere Konstellation hoffentlich. Das heißt, man wird, wenn es gut läuft, gleich mit den Partnern anfangen, die eigentlich grundsätzlich bereit sind, sodass ich eigentlich ganz zuversichtlich bin, dass wir bis Weihnachten eine Regierung haben werden."

Das Interview in voller Länge zum Nachhören

"Richten wir uns mal darauf ein, dass wir eher über Dreier-Koalitionen reden werden"
Audio [SR 3, Interview: Nadine Thielen/Dirk van den Boom , 27.09.2021, Länge: 05:05 Min.]
"Richten wir uns mal darauf ein, dass wir eher über Dreier-Koalitionen reden werden"

Ein Thema in der Sendung "Guten Morgen" am 27.09.2021 auf SR 3 Saarlandwelle

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